Ein wichtiger Aufgabenbereich des OLAF ist die Untersuchung von Betrugsfällen, bei denen es um nachgeahmte Waren von außerhalb der EU und die Verletzung geistiger Eigentumsrechte geht.
Auf dem Schwarzmarkt für gefälschte Waren werden gewaltige Summen illegal erwirtschaftet, wodurch riesige Steuerausfälle entstehen. Diese Art der Kriminalität hat in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. Die europäische Wirtschaft nimmt daran insofern Schaden, als legale Geschäftstätigkeiten beeinträchtigt, Innovationen gehemmt und somit viele Arbeitsplätze in Europa gefährdet werden.
Fälschungen stellen auch eine ernsthafte Gefahr für die Umwelt sowie die Gesundheit und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger dar.
Was unternimmt das OLAF?
Grundsätzlich ist es Sache der zuständigen Behörden der EU-Länder, die EU-Rechtsvorschriften zur Bekämpfung von Fälschungen durchzusetzen.
Um ihnen jedoch insbesondere bei der Zerschlagung internationaler Betrugsnetze unter die Arme zu greifen, die Verbringung nachgeahmter Waren und Fälschungen in die EU zu unterbinden und illegale Fabriken aufzulösen, ist das OLAF zur Durchführung administrativer Untersuchungen befugt. Das OLAF kann sich hierfür auch an Untersuchungen in Drittländern beteiligen.
Untersuchungen
Angesichts begrenzter Ressourcen ermittelt das OLAF nur in wichtigen Fällen und konzentriert sich dabei auf nachgeahmte Waren, die ein Risiko für die Umwelt oder die öffentliche Gesundheit und Sicherheit darstellen.
Jüngste Beispiele sind:
- verbotene Kältemittelgase – Illegale Kältemittelgase im Wert von 10 Millionen Euro wurden beschlagnahmt. Oktober 2021 - Pressemitteilung
- gefälschte alkoholische Getränke – eine gezielte Aktion unter der Leitung des OLAF im Rahmen einer gemeinsamen Europol-Interpol-Operation. Juli 2020 – Pressemitteilung
- COVID-19-bezogene Medikamente/Ausrüstung (Gesichtsmasken, medizinische Geräte, Desinfektionsmittel, Handreiniger, Medikamente, Testkits) Dezember 2020 – Pressemitteilung, Mai 2020 – Pressemitteilung
Viele weitere Erfolgsgeschichten im Kampf gegen nachgeahmte Waren finden Sie in unseren Pressemitteilungen.
Rechte des geistigen Eigentums
Zur Verbesserung der kommissionsweiten Bemühungen gegen Fälschungen baut das OLAF derzeit eine Partnerschaft mit den Industriebranchen auf, die in der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums vertreten sind.
Meldung von Verstößen
Bei Verdacht auf Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums mit potenziell nachteiligen Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen der EU (sei es auf der Einnahmen- oder Ausgabenseite), auf die Umwelt oder die öffentliche Gesundheit und Sicherheit gehen Sie bitte wie folgt vor:
- Formular herunterladen und ausfüllen
- Formular übermitteln an:
Europäische Kommission
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung
Referat B.2 Illegaler Handel, Gesundheit und Umwelt – Untersuchungen und Verfahren
B-1049 Brüssel – Belgien
E-Mail:
Das OLAF wird anhand der gemachten Angaben überprüfen, ob eine Untersuchung notwendig ist.
Rechteinhaber, die ihre Rechte schützen wollen, können jedoch auch ein nationales Antragsformular oder ein Unionsantragsformular an die zuständigen Zollbehörden übermitteln (siehe Artikel 3-9 und 29 der Verordnung (EU) Nr. 608/2013).
Rechtsgrundlage
- Verordnung Nr. 515/97
- Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 608/2013
- Verordnung (EU) Nr. 1352/2013
- Gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich (Regelungen für die Beteiligung an Untersuchungen in Drittländern)