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European Anti-Fraud Office
Meldung von Betrugsfällen

Durch den Tabakschmuggel werden Zollabgaben und Steuern hinterzogen, was jedes Jahr zu schweren finanziellen Verlusten der Mitgliedstaaten und der EU führt. Mit illegalen Tabakwaren werden darüber hinaus:

  • die Verbraucher und Unternehmen großen Gefahren ausgesetzt,
  • Gesundheitskampagnen gegen das Rauchen untergraben,
  • große Anreize für organisierte Verbrechen geschaffen, 
  • die strengen Vorschriften der EU und ihrer Mitgliedstaaten hinsichtlich Herstellung, Vertrieb und Verkauf verletzt.

Es ist schwierig, die Größe des illegalen Tabakmarkts genau zu schätzen. Das liegt daran, dass illegaler Tabakhandel und Tabakfälschung – wie andere illegale Handlungen auch – ständigen Fluktuationen und Veränderungen unterworfen sind. Kriminelle betreiben erheblichen Aufwand, um ihre Betrugsmuster zu verschleiern und zu verändern und so Kontrollen zu entgehen.

Welche Rolle spielt das OLAF?

Das OLAF wurde ausdrücklich mit der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels beauftragt. Dies erfolgt in zweierlei Weise:

  • durch Unterstützung der EU-Organe und nationalen Regierungen bei der Politikgestaltung zur Bekämpfung des Schmuggels, 
  • durch seine Ermittlungsarbeit in enger Zusammenarbeit mit nationalen Strafverfolgungsbehörden, Justizbehörden und Zollverwaltungen innerhalb und außerhalb der EU.

Untersuchungen

Das OLAF führt bei Fällen mutmaßlichen Tabakschmuggels Untersuchungen durch. Bei komplexen grenzüberschreitenden Fällen kann das OLAF Maßnahmen von Strafverfolgungsbehörden in ganz Europa koordinieren und dadurch erheblich zur Schmuggelbekämpfung beitragen. 

Jüngste Beispiele dieser Art von Maßnahmen: 

  • Februar 2022 – Im Jahr 2021 führten weltweite Operationen, an denen das OLAF beteiligt war, zur Beschlagnahme von Hunderten Millionen illegaler Zigaretten. Pressemitteilung
  • Januar 2021 – das OLAF beteiligte sich an internationalen Operationen, bei denen 2020 rund 370 Millionen illegale Zigaretten beschlagnahmt wurden. Pressemitteilung
  • Dezember 2020 – bei einer vom OLAF koordinierten europaweiten Operation wurden 200 Verdächtige im illegalen Zigarettenhandel dingfest gemacht oder gemeldet – Pressemitteilung. Bei einer gemeinsamen Aktion des OLAF mit Europol kam es zu 17 Festnahmen; 67 Millionen Zigaretten wurden beschlagnahmt – Pressemitteilung.
  • Mai 2020 – Beamte der italienischen Guardia di Finanza haben dank Informationen des OLAF fast 40 Personen wegen Korruption, Veruntreuung und Schmuggel verhaftet. Pressemitteilung 

Viele weitere Erfolgsgeschichten im Kampf gegen Zigarettenschmuggel finden Sie in unseren Pressemitteilungen

Koordinierung gemeinsamer Zollaktionen  

Das OLAF organisiert gemeinsame Zollaktionen, an denen Strafverfolgungsbehörden aus EU-Ländern und zunehmend auch aus Nicht-EU-Ländern sowie andere Einrichtungen wie die Weltzollorganisation oder Europol beteiligt sind. 

Diese Aktionen sind gezielte und zeitliche begrenzte Maßnahmen zur Bekämpfung von Betrug und Schmuggel sensibler Waren in bestimmten Risikogebieten und/oder entlang bestimmter Handelswege. 

Das OLAF hat zuletzt erfolgreich die folgenden gemeinsamen Aktionen koordiniert: 

  • 2020 – im Zuge der Operation HANSA wurden rund 67 Millionen Zigaretten und 2,6 Tonnen Tabak beschlagnahmt, wovon die überwiegende Mehrheit in Belarus hergestellt wurde. In acht der teilnehmenden Länder wurden etwa 17 Verdächtige festgenommen und zehn Fahrzeuge, die für den Transport der illegalen Zigaretten verwendet wurden, beschlagnahmt.
  • 2019 – im Zuge der Operation HYGIEA wurden 77 Millionen Zigaretten und 44 Tonnen nachgeahmter Wasserpfeifentabak von asiatischen und EU-Zollbehörden im Rahmen einer vom OLAF koordinierten ASEM-geführten Aktion beschlagnahmt. Pressemitteilung
  • Sommer 2017 – im Rahmen einer vom OLAF und von den estnischen Zollbehörden koordinierten gemeinsamen Zollaktion, an der 14 EU-Länder, FRONTEX und EUROPOL beteiligt waren, wurden mehr als 19 Millionen Zigaretten beschlagnahmt. Pressemitteilung

Im Jahr 2020 haben das OLAF und seine Partner insgesamt 368 034 640 Zigaretten beschlagnahmt, die für den illegalen Verkauf in der EU bestimmt waren. Davon wurden 132 500 000 Zigaretten in Drittländern (in erster Linie in Albanien, im Kosovo, in Malaysia und in der Ukraine) und 235 534 640 Zigaretten in EU-Mitgliedstaaten beschlagnahmt. 

Die überwiegende Mehrheit dieser Zigaretten stammte von außerhalb der EU: etwa 163 072 740 aus dem Fernen Osten (China, Vietnam, Singapur und Malaysia) und 99 250 000 aus dem Balkan/Osteuropa. Weitere 84 711 900 stammten aus der Türkei und 21 000 000 aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE).

Weitere Dokumente zum Thema

Konferenz der internationalen Arbeitsgruppe „Zigaretten“ (2016): Internationale Bemühungen zur Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Andere gefälschte Waren

Seit einer Neuorganisation im Jahr 2012 untersucht das OLAF auch Betrugsfälle im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums

Gegen den illegalen Handel mit nachgeahmten Zigaretten und Tabakerzeugnissen geht das OLAF schon seit Langem vor – seine Untersuchungen erstrecken sich inzwischen jedoch auch auf andere nachgeahmte Waren, die über die Außengrenzen in die EU gelangen.