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European Anti-Fraud Office
Meldung von Betrugsfällen

Mit wem arbeitet das OLAF zusammen?

Bei Untersuchungen in Bezug auf EU-Bedienstete arbeitet das OLAF eng mit allen Partnern zusammen, die dabei helfen könnten, einen Fall aufzuklären.

In erster Linie erfolgt die Zusammenarbeit mit den Organen, in denen das von der Untersuchung betroffene Personal beschäftigt ist. Haben diese eigene Untersuchungsbefugnisse, dann dürfen sie die Untersuchung des OLAF nicht durch eine Paralleluntersuchung beeinträchtigen.

In zweiter Linie arbeitet das Amt mit der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) und den Justizorganen des Gastlandes oder des Staates zusammen, in dem die Handlungen begangen wurden, die Untersuchungsgegenstand sind. Untersucht werden darf unter der Voraussetzung, dass die Handlungen eine Straftat darstellen könnten. Das OLAF darf keine Schritte unternehmen, die die strafrechtliche Untersuchung beeinträchtigen könnten.

Ferner sieht die neue Verordnung Nr. 883/2013 eine engere Kooperation des Amtes mit der Europäischen Stelle für justizielle Zusammenarbeit (Eurojust ) und dem Europäischen Polizeiamt (Europol) vor. Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:

  • Austausch operativer, strategischer Informationen, darunter personenbezogene Daten und Verschlusssachen sowie auf Antrag Sachstandsberichte;
  • obligatorische Unterrichtung von Eurojust, wenn Informationen im Besitz des OLAF die Aufgaben von Eurojust erleichtern können (Schwerkriminalität);

Außerdem kooperiert das OLAF in Einklang mit den Bestimmungen von Artikel 14 der Verordnung Nr. 883/2013 mit Drittstaaten und internationalen Organisationen in Form eines Austauschs operativer, strategischer oder technischer Informationen, darunter auch Sachstandsberichte. Ein Beispiel hierfür ist die Zusammenarbeit mit dem Amt für interne Aufsichtsdienste der Vereinten Nationen, der Weltbank und den Polizeidienststellen einiger Länder Afrikas.

Innerhalb der Kommission arbeitet das OLAF mit dem Untersuchungs- und Disziplinaramt der Europäischen Kommission (IDOC) zusammen, das Verstöße gegen das Statut der EU-Beamten untersucht und dieselbe Null-Toleranz-Politik wie das OLAF verfolgt.

  • Das OLAF ist befugt, alle Fälle zu prüfen und anschließend zu entscheiden, ob es die Untersuchung selbst durchführt oder die Angelegenheit dem IDOC übergibt.
  • Gelangt das OLAF zu der Auffassung, dass Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind, dann trifft das IDOC die disziplinarischen Folgemaßnahmen.
  • Das IDOC befasst sich mit Angelegenheiten, die nicht in den Zuständigkeitsbereich des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung fallen oder nicht bereits von diesem untersucht werden.

Das IDOC veröffentlicht intern einen Jahresbericht mit den Ergebnissen der vom OLAF übergebenen Fälle und deren Sanktionen (Rückstufung, Entlassung, Aberkennung des Ruhegehalts, Verweis). Für ungewöhnliche und seltene Delikte wie Menschenhandel, Kinderpornographie und Gewalt gegenüber Kolleginnen oder Kollegen werden zusätzlich zu den entsprechenden Strafmaßnahmen auch interne Verwaltungsstrafen verhängt.

Wenn ein Organ durch unehrenhafte und strafbare Handlungen geschädigt wird, ist belanglos, ob diese Handlungen im Privatleben (vor Dienstantritt oder nach Ausscheiden aus dem Dienst) oder im Berufsleben begangen wurden.