EU Einnahmen
Preisgekrönte Arbeit zur Verhinderung des illegalen Handels mit F-Gasen in den Niederlanden und Griechenland
In den letzten Jahren hat das OLAF mit Partnern zusammengearbeitet, um den illegalen Handel mit Kühlgasen (F-Gasen) zu verhindern. Dies führte zur Beschlagnahme von fast 800 Tonnen illegaler F-Gase.
Bei den in Kühlanlagen verwendeten Gasen handelt es sich häufig um teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (HFKW), die ozonabbauende Stoffe ersetzt haben. Obgleich HFKW die Ozonschicht nicht beeinträchtigen, handelt es sich um starke Treibhausgase, die zu einer globalen Erwärmung führen können.
Um dieses Problem anzugehen, hat die EU im Jahr 2014 eine Verordnung erlassen, um die Menge an HFKW auf dem Markt zu verringern. Kriminelle Netze schufen einen illegalen Markt für diese Gase, um die Verordnung zu umgehen.
Das OLAF unterstützt grenzüberschreitende Untersuchungen und arbeitet eng mit nationalen und internationalen Behörden zusammen, die Informationen und Erkenntnisse über verdächtige Verbringungen und Wirtschaftsbeteiligte weitergeben.
Weiterlesen wie das OLAF den illegalen Handel mit F-Gasen verhinderte
Tabakschmuggel und Fälschung
Neben der Bekämpfung von Zigarettenschmuggel in die EU, der eine ständige Bedrohung darstellt, geht das OLAF auch sehr aktiv gegen Fälscher vor, die sich auf die illegale Herstellung von Zigaretten in der EU konzentrieren.
Im Jahr 2023 führten die Tätigkeiten des OLAF zur Beschlagnahme von über 616 Millionen illegalen Zigaretten weltweit, darunter 333 Millionen Zigaretten, die an den Außengrenzen der EU beschlagnahmt wurden.
Das OLAF trug auch dazu bei, 140 Tonnen Rohtabak und 6 Tonnen Wasserpfeifentabak zu beschlagnahmen, wodurch Verluste in Höhe von über 151 Mio. EUR für den EU-Haushalt und die nationalen Haushalte verhindert wurden.
Darüber hinaus führten Tipps des OLAF zur Einziehung von 144,34 Millionen Zigaretten und 40 Tonnen Rohtabak von außerhalb der EU.
Weiterlesen wie das OLAF in 2023 gegen Tabakschmuggel vorgegangen ist
Ursprungsbetrug – E-Fahrräder
Ein im vergangenen Jahr abgeschlossener Fall betraf eine enge Zusammenarbeit des OLAF mit der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA), um einen mutmaßlichen Ursprungsbetrug in Höhe von 4 Mio. EUR aufzudecken, bei dem 17 000 E-Bikes betrügerisch aus der Türkei nach Italien ausgeführt wurden.
Die Beteiligung des OLAF an diesem Fall begann nach einer strafrechtlichen Untersuchung der EUStA wegen Betrugsverdachts durch einen türkischen Exporteur von E-Bikes.
Den Fall zu E-Bikes weiterlesen
Das OLAF – ein führender Akteur bei der Bekämpfung der Umgehung von Sanktionen
Nach der Invasion der Ukraine durch Russland hat die EU mehrere Sanktionspakete gegen Russland und seinen Verbündeten Belarus angenommen, die auf ihre Volkswirtschaften abzielen und um die Geldmenge zu verringern, die sie für ihren illegalen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgeben können.
Von März 2022 bis Ende 2023 hat die EU zwölf Sanktionspakete gegen diese beiden Länder umgesetzt, die Ein- und Ausfuhrverbote für eine Reihe von Waren umfassen.
Das OLAF arbeitet auf verschiedene Weise an der Durchsetzung dieser Sanktionen, entweder durch direkte Untersuchungen zu potenziellen Verstößen oder durch Zusammenarbeit mit Partnern in der EU und darüber hinaus, um Wissen auszutauschen und einen kooperativen Ansatz zur Verteidigung der Pakete und damit auch der Ukraine selbst zu schaffen.
Das OLAF überwacht die Handelsströme, führt Analysen durch, um eine mögliche betrügerische Umgehung von Einfuhr-/Ausfuhrsanktionen aufzudecken, identifiziert verdächtige Wirtschaftsbeteiligte und erfasst Wege, mit denen eine Umgehung von Handelsbeschränkungen versucht werden könnte.
Weiterlesen wie das OLAF an der Durchsetzung von Sanktionen arbeitet
EU Mittel
Forschung/Horizont
Das OLAF untersuchte und bestätigte Behauptungen, dass zwei Unternehmen nicht in der Lage waren, die ihnen zugewiesenen EU-Projekte abzuschließen. Hierbei handelte es sich um Projekte, die aus dem 7. Rahmenprogramm der EU für Forschung sowie dem Horizont-2020-Programm finanziert wurden.
Nach Untersuchungstätigkeiten, einschließlich Vor-Ort-Kontrollen sowie digitaler forensischer Maßnahmen in Griechenland und Zypern, stellte das OLAF eine lange Liste von Unregelmäßigkeiten fest, die bei den Unternehmen aufgetreten waren. Dazu gehörten die Schaffung von Kick-back-Systemen, fiktive Kosten und Verstöße gegen die Finanzhilfebedingungen.
Den Fall zu Forschungsprojekten weiterlesen
Ermittlungen gegen EU Bedienstete
OLAF hat ein einzigartiges Mandat zur Durchführung interner Untersuchungen in den EU-Organen, -Einrichtungen, -Ämtern und -Agenturen, um Betrug und Korruption zu bekämpfen.
Missbrauch diplomatischer Privilegien und nicht angemeldete externe Aktivitäten durch Bedienstete einer EU-Delegation
Das OLAF schloss eine Untersuchung ab, die schwere Verfehlungen im Rahmen der beruflichen Tätigkeit betraf, hauptsächlich im Zusammenhang mit nicht genehmigten externen Tätigkeiten und dem Missbrauch diplomatischer Privilegien durch Bedienstete einer EU-Delegation und eines Regionalbüros in einem südostasiatischen Land.
Die Untersuchung ergab, dass diese Bediensteten aktiv an einem System zur Umgehung der Mehrwertsteuer und der Verbrauchsteuern bei der Einfuhr in dieses Drittland beteiligt waren. Alkohol und Zigarren wurden unter Verwendung des Namens der EU-Delegation bestellt und anschließend an mehrere Personen außerhalb der Delegation weitergegeben. Diese Praxis verstößt gegen die geltenden Vorschriften und Verfahren für die Aufgabe von Bestellungen für diplomatische Güter und verschaffte Personen, die keinen Anspruch auf diplomatische Privilegien hatten, ungerechtfertigte Vorteile.
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