OLAF im Jahr 2016: Vorreiter bei der Betrugsbekämpfung durch komplexe, grenzübergreifende Untersuchungen

31/05/2017

PRESSEMITTEILUNG Nr. 8/2017

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Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat seine Anstrengungen im Jahr 2016 verstärkt und sich dabei auf komplexe, grenzübergreifende Untersuchungen konzentriert, in deren Folge häufig die Wiedereinziehung von mehreren Millionen Euro empfohlen wurde.  Egal ob es darum ging, bei einem Infrastrukturprojekt mit einem Volumen von 1,7 Mrd. EUR eine raffinierte Betrugsmasche zu rekonstruieren, um gestohlene EU-Gelder zurückverfolgen zu können, oder aber um Empfehlungen zur Wiedereinziehung von 26,7 Mio. EUR die in die Hände einer kriminellen Organisation gerieten, setzten die Untersuchungsbeauftragten des OLAF ihre Fähigkeiten stets zum Nutzen der EU-Steuerzahler ein.  

Durch die Aufdeckung raffinierter, grenzüberschreitender Betrugsmaschen und die Koordinierung mit nationalen und EU-Behörden mit dem Ziel, Betrüger vor Gericht zu bringen, trug OLAF maßgeblich dazu bei, dass EU-Mittel diejenigen Bürger erreichen, die sie am dringendsten benötigen.

Die Untersuchungstätigkeit des OLAF im Jahr 2016 in Zahlen:

• Das OLAF schloss 272 Fälle ab und leitete 219 neue Untersuchungen ein, was vor dem Hintergrund laufender Personalkürzungen, eine hohe Zahl  an Fällen darstellt.
• OLAF übermittelte den zuständigen Behörden der EU und der Mitgliedstaaten 346 Empfehlungen, die die Wiedereinziehung von insgesamt 631 Mio. EUR zugunsten des EU-Haushalts ermöglichen und helfen sollen, Betrüger vor Gericht zu bringen.
• Es gelang OLAF, die Dauer seiner Untersuchungen weiter zu verringern. So wurden die Untersuchungen im Durchschnitt nach 18,9 Monaten abgeschlossen, was einen neuen Rekord für das Amt bedeutet.

OLAF zeigt Betrugstrends bei EU-Geldern auf

Sein einzigartiges Mandat, gibt OLAF die Möglichkeit sich ein vollständiges Bild der wandelnden Betrugstrends bei EU-Geldern zu verschaffen. Anhand der im Rahmen seiner Untersuchungen gesammelten Informationen analysierte OLAF die auffälligsten Entwicklungen bei den Betrugsdelikten. In einer empirischen Studie legte es dar, wie sich die Straftäter an die neuen wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingen angepasst haben, und dass sie ständig neue und kreative Methoden entwickeln, um EU-Gelder in die eigene Tasche zu stecken. Grob zusammengefasst ergab OLAFs Analyse Folgendes:

• Die öffentliche Auftragsvergabe ist nach wie vor ein attraktiver Markt für Betrüger, die als Hilfsmittel für ihre Delikte auf Bestechung und Offshore-Konten zurückgreifen. Viele Betrugsfälle im Bereich des öffentlichen Auftragswesens sind grenzüberschreitend, da es bei den neuen Betrugsszenarien häufig einen öffentlichen Auftraggeber aus einem Mitgliedstaat und Bieter aus mehreren anderen Mitgliedstaaten gibt, die ihre Arbeit als Unteraufträge an Unternehmen weitervergeben, die sich ebenfalls in verschiedenen Ländern befinden.
• Forschungs- und Beschäftigungsbeihilfen stellen ein lukratives Betrugsfeld dar, bei dem Doppelfinanzierungen und Betrug mit Einstellungszuschüssen immer beliebter werden.
• Kriminelle Netze nutzen komplexe grenzüberschreitende Betrugsmethoden, um Zollabgaben zu umgehen.
• Die Art des Zigarettenschmuggels hat sich in den letzten Jahren erheblich verändert: Immer mehr Schmuggler wenden sich dem illegalen Handel mit markenlosen Zigaretten (sogenannten „Cheap Whites“) zu.

OLAF als Innovationszentrum

In den letzten Jahren hat OLAF erheblich in besonders innovative Untersuchungstechniken und -instrumente investiert. Dadurch konnte OLAF modernste Forensik- und Analyseinstrumente erwerben, die gewährleisten, dass das Amt beim weltweiten Kampf gegen Betrug auch weiterhin eine führende Rolle behält. Im Jahr 2016 analysierte OLAF unter anderem mithilfe dieser Instrumente die „Panama Papers“ und leitete daraufhin mehrere Untersuchungen ein.

OLAF arbeitet aktiv an der Weiterentwicklung der Betrugsbekämpfungspolitik

Das Amt steht regelmäßig an der Spitze von Verhandlungen über Rechtsvorschriften zum Schutz der finanziellen Interessen der EU vor Betrug und Korruption. Im Jahr 2016 wurden bei zwei wichtigen politischen Initiativen, bei denen OLAF eine aktive Rolle spielte, Fortschritte erzielt. In einem Fall wurde beschlossen, schwere Mehrwertsteuerdelikte mit einem Schadensvolumen von mindestens 10 Mio. EUR in den Geltungsbereich der Richtlinie über den Schutz der finanziellen Interessen der EU (PIF-Richtlinie)  aufzunehmen. Gleichzeitig zeichnete sich ab, dass die Europäische Staatsanwaltschaft bei fehlender Einstimmigkeit der Mitgliedsstaaten dennoch im Rahmen eines Verfahrens der verstärkten Zusammenarbeit eingerichtet würde. OLAF und die Europäische Staatsanwaltschaft werden eng zusammenarbeiten, damit Betrüger nicht nur ausfindig gemacht, sondern auch tatsächlich vor Gericht gebracht werden.

Ausblick in die Zukunft

OLAF ist eine moderne Untersuchungsstelle, die selbst die komplexesten, grenzüberschreitenden Betrugsfälle lösen kann. Gleichwohl hat sich OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler dafür ausgesprochen, die Instrumente, welche die gesetzgebenden EU Organe OLAF zur Verfügung stellen, auf den neuesten Stand zu bringen, damit sich das Amt an die aktuellen Betrugsmethoden anpassen kann: „Meiner Ansicht nach sind für die Zukunft Reformen notwendig,“ so der Generaldirektor des OLAF. „Als Betrugsbekämpfer brauchen wir die richtigen Instrumente, um illegale Finanzströme untersuchen und das Geld in der Betrugskette weiterverfolgen zu können, aber auch um Zugang zu Räumlichkeiten von Wirtschaftsteilnehmern oder Institutionen zu erhalten, die möglicherweise an betrügerischen Handlungen beteiligt waren.“

Kessler, für den nun das letzte Jahr seiner Amtszeit beginnt, wies darauf hin, dass OLAF dank seiner völligen Unabhängigkeit ausgezeichnete Ergebnisse erzielt hat und dass die Mitarbeiter des Amtes sich mit vollem Einsatz ihrer Arbeit zum Nutzen der Bürger Europas widmen. Dabei werden sie von Führungskräften unterstützt, zwischen denen echter Zusammenhalt herrscht und die der Arbeit des OLAF eine neue Dynamik verliehen haben. „Daher sehe ich der Zukunft des Amtes mit Zuversicht entgegen“, so Kessler.

Den Bericht im vollen Wortlaut finden Sie hier.

Mission, Auftrag und Zuständigkeiten des OLAF:

OLAF hat die Aufgabe, Betrug im Zusammenhang mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und zu unterbinden.

OLAF erfüllt seinen Auftrag, indem es:
• unabhängige Untersuchungen von Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Mitteln durchführt, um sicherzustellen, dass das Geld der Steuerzahler in der EU Projekten zugutekommt, die Arbeitsplätze und Wachstum in Europa schaffen;
• bei schwerwiegendem Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und -Einrichtungen Untersuchungen durchführt und so zur Stärkung des Vertrauens der Bürger in diese Organe und Einrichtungen beiträgt;
• eine solide EU-Betrugsbekämpfungspolitik entwickelt.

Im Rahmen seiner unabhängigen Untersuchungsfunktion kann das OLAF Sachverhalte im Zusammenhang mit Betrug, Korruption und anderen gegen die finanziellen Interessen der EU gerichteten Straftaten in folgenden Bereichen untersuchen:
• sämtliche EU-Ausgaben: Die wichtigsten Ausgabenkategorien sind die Strukturfonds, die Agrarpolitik und Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums, direkte Ausgaben und Außenhilfe;
• einige Bereiche der EU-Einnahmen, hauptsächlich Zölle;
• bei Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und –Einrichtungen.

Weitere Auskünfte:

Alina BUREA   
Pressesprecherin    
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Telefon: +32 2 295 73 36 
E-mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti-fraud 
Twitter: @OLAFPress   

Silvana ENCULESCU
Stellvertretende Pressesprecherin
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Telefon: +32 2 298 17 64
E-mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti-fraud
Twitter: @OLAFPress