Das OLAF im Jahr 2018: Zerschlagung grenzüberschreitender Betrugssysteme und Unterbindung organisierter Kriminalität dank umfangreicher Untersuchungen

03/09/2019

PRESSEMITTEILUNG Nr. 07/2019

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Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat 2018 weiterhin starke Leistungen bei seinen Untersuchungen gezeigt, wobei es den Schwerpunkt auf die Bereiche legte, in denen es den höchsten Mehrwert für die europäischen Bürgerinnen und Bürger erbringen kann:  komplexe, länderübergreifende Fälle, die von den nationalen Behörden allein nicht bewältigt werden könnten. Ob in den Bereichen Strukturfonds, Zoll oder direkte Ausgaben – das OLAF hat mit seinem Team aus hoch qualifizierten Untersuchungsbeauftragten, forensischen Sachverständigen und Analytikern dazu beigetragen, selbst die schwierigsten Fälle zu lösen und den EU-Haushalt betreffende Betrugsdelikte organisierter krimineller Gruppen zu unterbinden.

„Die Ergebnisse des OLAF zeigen, dass unsere Arbeit etwas bewirkt. Wir schützen nicht nur die finanziellen Interessen der EU, sondern auch die Gesundheit und das Wohlergehen der europäischen Bürgerinnen und Bürger“, erklärte der Generaldirektor des OLAF, Ville Itälä.

Die vom OLAF 2018 erzielten Untersuchungsergebnisse in Zahlen:

• Das OLAF schloss 167 Untersuchungen ab und sprach 256 Empfehlungen an die zuständigen nationalen Behörden und EU-Behörden aus.
• Das OLAF empfahl die Wiedereinziehung von mehr als 371 Mio. EUR zugunsten des EU-Haushalts.
• Nach 1259 ersten Analysen durch OLAF-Sachverständige leitete das OLAF 219 neue Untersuchungen ein.

Entwicklungen bei den Untersuchungen zur Betrugsbekämpfung:

Der grenzübergreifende Charakter seiner Arbeit ermöglicht dem OLAF einen einzigartigen Überblick über die sich ständig verändernden Betrugsdelikte in ganz Europa. Auf dieser Grundlage nahm das OLAF eine Analyse der markantesten Entwicklungen vor, die sich bei seinen Untersuchungen gezeigt hatten:

• Errichtung von Scheinfirmen und Verschleierung vorgetäuschter Transaktionen, um EU-Mittel zu erhalten,
• Betrug bei der Absatzförderung für Agrarerzeugnisse‚ häufig durch Geldwäsche über Drittländer,
• Umgehung von Zöllen durch grenzüberschreitende Betrugsmuster.

Das OLAF schützt EU-Gelder vor organisierter Kriminalität

Ein weiterer Schwerpunkt des diesjährigen Berichts liegt auf den Methoden, die das OLAF anwendet, um organisierten kriminellen Gruppen das Handwerk zu legen, die versuchen, an EU-Gelder zu gelangen. Bei der Bekämpfung komplexer Betrugsdelikte von hochgradig organisierten kriminellen Netzen ist Erfahrung von großem Vorteil. Die Untersuchungsbeauftragten des OLAF sind nicht nur sehr engagiert, sondern verfügen auch über jahrelange praktische Erfahrung. Dies hilft ihnen, Muster rasch zu erkennen und ihre Kenntnisse so einzusetzen, dass sie Fälle schneller lösen und neue Betrugsbereiche entdecken können.

Beitrag zur EU-Betrugsbekämpfungspolitik

Neben seiner Untersuchungsarbeit übernimmt das OLAF eine aktive Rolle bei der Weiterentwicklung der Betrugsbekämpfungspolitik der Europäischen Union.

Im Jahr 2018 war das OLAF maßgeblich an der Entwicklung der neuen Betrugsbekämpfungsstrategie der Kommission beteiligt und wird nun deren Umsetzung steuern. Die Strategie sieht eine verbesserte Datenanalyse mit Blick auf evidenzbasierte Betrugsbekämpfungsmaßnahmen sowie eine umfassendere Analyse von Betrugsrisiken vor, was eine Verbesserung der Kontrollen zur Betrugsbekämpfung ermöglichen soll.

Passendere Instrumente angesichts der stetigen Entwicklungen im Bereich der Betrugsbekämpfung

Im Mai 2018 nahm die Europäische Kommission außerdem einen Vorschlag zur Änderung der Rechtsgrundlage für das OLAF an. Die Kommission schlug vor, die Zulässigkeit von Beweismitteln des OLAF vor nationalen Gerichten zu stärken, dem OLAF Zugang zu Bankkonten zu gewähren, Kontrollen vor Ort zu erleichtern und dem Amt die erforderlichen Instrumente für die Erfüllung seines Mandats im Mehrwertsteuerbereich in die Hand zu geben. Mit diesen Änderungen soll das OLAF in die Lage versetzt werden, an der Seite der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) effizient zu arbeiten und ihre Tätigkeit zum Nutzen der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu ergänzen.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

Mission, Auftrag und Zuständigkeiten des OLAF:
Das OLAF hat die Aufgabe, Betrug im Zusammenhang mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und zu unterbinden.

Das OLAF erfüllt seinen Auftrag, indem es
• unabhängige Untersuchungen von Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Mitteln durchführt, um sicherzustellen, dass das Geld der Steuerzahler in der EU Projekten zugutekommt, die Arbeitsplätze und Wachstum in Europa schaffen;
• bei schwerwiegendem Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und -Einrichtungen Untersuchungen durchführt und so zur Stärkung des Vertrauens der Bürger in diese Organe und Einrichtungen beiträgt;
• eine solide EU-Betrugsbekämpfungspolitik entwickelt.

Im Rahmen seiner unabhängigen Untersuchungsfunktion kann das OLAF Sachverhalte im Zusammenhang mit Betrug, Korruption und anderen gegen die finanziellen Interessen der EU gerichteten Straftaten in folgenden Bereichen untersuchen:
• sämtliche EU-Ausgaben, wobei die Strukturfonds, die Agrarpolitik und die Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums, die direkten Ausgaben und die Außenhilfe die wichtigsten Ausgabenkategorien bilden;
• bestimmte Bereiche der EU-Einnahmen, hauptsächlich Zölle;
• Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und -Einrichtungen.

Weitere Auskünfte:

Jana CAPPELLO     
Sprecherin
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)  
Telefon: +32 229-85549      
E-Mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)  
http://ec.europa.eu/anti_fraud   
 Twitter: @OLAFPress