Jahresbericht des OLAF für 2011

03/07/2012

OLAF-Pressemitteilung Nr. 4, 2012 

Brüssel, den 3. Juli 2012

Untersuchungen des OLAF: 691 Mio. EUR zugunsten des EU-Haushalts eingezogen – Haftstrafen in Höhe von 511 Jahren erwirkt

In seinem Jahresbericht fasst das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) seine Erfolge des vergangenen Jahres zusammen. Mit seinen Untersuchungen, die im Jahr 2011 463 Fälle betrafen, hat das OLAF dazu beigetragen, dass 691 Mio. EUR eingezogen und von den Gerichten der Mitgliedstaaten Haftstrafen in einer Gesamthöhe von 511 Jahren verhängt wurden.

„Dank unserer Untersuchungen konnte ein hoher Betrag für den europäischen Steuerzahler zurückerlangt werden, und zahlreiche Kriminelle wurden für ihre Straftaten zum Schaden des EU-Haushalts von der nationalen Justiz zur Verantwortung gezogen. In Anbetracht der derzeitigen Finanzlage ist der Kampf gegen Betrug und Korruption wichtiger denn je. Er sollte in allen Mitgliedstaaten mit Nachdruck betrieben werden. Das OLAF möchte diesen Kampf intensivieren. Deshalb werden wir unsere Untersuchungen künftig noch effizienter und ergebnisorientierter führen und die Zusammenarbeit mit unseren Partnern inner- und außerhalb der EU ausbauen“, so OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler.

Zusammenfassung der operativen Tätigkeit 2011

• In den Fällen, in denen das OLAF Untersuchungen durchgeführt hat, wurden Rückforderungen von 691 Mio. EUR erwirkt.  Es handelt sich um einen außergewöhnlich hohen Betrag, der aufgrund besonderer Umstände zustande kommt.
• Die meisten Rückforderungen wurden im Bereich der Strukturfonds geltend gemacht (524,7 Mio. EUR), gefolgt vom Zollbereich (113,7 Mio. EUR) und der Landwirtschaft (34. Mio. EUR).
• In den auf Empfehlung des OLAF in die Wege geleiteten Gerichtsverfahren wurden Betrüger von einzelstaatlichen Gerichten im Laufe des Jahres 2011 zu Haftstrafen von insgesamt 511 Jahren verurteilt; ferner wurden Geldstrafen von nahezu 155 Mio. EUR verhängt.
• Das OLAF hat 178 neue Fälle aufgenommen, davon 80 % Untersuchungen.  208 Untersuchungen und Koordinierungsfälle wurden im Laufe des Jahres abgeschlossen.
• Insgesamt hat das OLAF im Jahr 2011 in 463 Fällen Untersuchungen durchgeführt und/oder koordiniert. Davon betrafen 122 Fälle EU-Mitarbeiter, 89 den Landwirtschaftssektor, 67 die Außenhilfen und 64 die Strukturfonds.
• Die Abschlussquote, d. h. der Quotient aus neuen und abgeschlossenen Fällen, verbesserte sich und sank unter 1,0. Die durchschnittliche Untersuchungsdauer nahm leicht auf 29,1 Monate zu. Beide Entwicklungen sind auf die relativ große Zahl von in diesem Jahr abgeschlossenen Fällen zurückzuführen. 

Der Bericht enthält eine Reihe von Fallbeispielen, die einen Überblick über die Untersuchungstätigkeit des OLAF in den verschiedenen Bereichen des EU-Haushalts geben sollen. Dazu zählen der Schmuggel mit Biodiesel, eine betrügerische Ausschreibung im Strukturfondsbereich und ein Korruptionsfall, der einen Mitarbeiter einer EU-Delegation betrifft.

Der Bericht ist von der OLAF-Website abrufbar: http://olaf.europa.eu/annualreport

OLAF

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat einen dreifachen Auftrag: Es schützt die finanziellen Interessen der Europäischen Union (EU) durch Untersuchung von Betrug, Korruption und anderen rechtswidrigen Handlungen. Zweitens untersucht es schwerwiegende Handlungen von Mitgliedern und Bediensteten der EU-Organe und -Einrichtungen im Zusammenhang mit der Ausübung der beruflichen Tätigkeit, die disziplinarische oder strafrechtliche Verfahren nach sich ziehen können. Schließlich unterstützt es die Europäische Kommission bei der Konzeption und Umsetzung von Strategien zur Verhütung und Aufdeckung von Betrug.

Weitere Auskünfte erteilt:
Johan WULLT
Sprecher (geschäftsführend)
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Tel.: +32 2 295 22 10
E-Mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti_fraud