OLAF-Bilanz 2015: Verringerung des grenzüberschreitenden Betrugs und Rekordzahl abgeschlossener Untersuchungen

31/05/2016

PRESSEMITTEILUNG Nr. 8/2016

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Im Jahr 2015 leistete das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) eine ebenso vielfältige wie bedeutsame Arbeit. Zu den komplexen Fällen gehörten Betrugsuntersuchungen in einem Umweltprojekt in Afrika, die Zusammenarbeit mit japanischen und malaysischen Behörden in einem Fall von Umgehung von Antidumpingzöllen in Millionenhöhe, sowie die Zerschlagung eines kriminelles Netzwerks, das gefälschtes Shampoo in Spanien herstellte. OLAF legte eine ausgezeichnete Jahresbilanz vor, mit einer Höchstzahl an abgeschlossenen Untersuchungen. Das Amt hat damit maßgeblich zur Verringerung des grenzüberschreitenden Betrugs beigetragen und konkrete Ergebnisse zum Schutz der EU Steuergelder geliefert.

 „Im Jahr 2015 haben unsere Untersuchungen erneut bewiesen, dass illegale Aktivitäten nicht an Staatsgrenzen Halt machen“, erklärte OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler. „Mit unserer starken Untersuchungsleistung und der hohen Zahl an abgeschlossenen Untersuchungen haben wir für die Bürger in der EU einen erfolgreichen Dienst geleistet: Wir haben dazu beigetragen, dass EU-Gelder dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten benötigt werden, statt in die Taschen von Betrügern zu fließen“, fügte Kessler hinzu. „Was wir jetzt jedoch brauchen, ist einen geeigneten Rahmen für eine wirksamere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten; deshalb müssen wir mit der Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft vorankommen.“

OLAFs Untersuchungsleistung im Jahr 2015 in Zahlen:

• OLAF schloss eine Rekordzahl von 304 Untersuchungen ab und konnte dabei auch die Zahl der langwierigen Untersuchungen senken.
• Das Amt leitete 219 neue Untersuchungen ein, was vor dem Hintergrund der Personalkürzungen eine mehr als beachtliche Leistung darstellt.
• OLAF bewertete mehr potenziell untersuchungsrelevante Informationen in einem kürzerem Zeitraum – wobei 90 % der 1442 von OLAF weiterzuverfolgenden Fälle innerhalb von zwei Monaten ausgewählt wurden.
• Im Laufe des Jahres gab OLAF 364 Empfehlungen an die zuständigen Mitgliedstaaten und EU Behörden. Auf diese Weise können unrechtmäßig ausgegeben EU-Gelder zur Rückforderungen empfohlen und Betrüger leichter vor Gericht gestellt werden. 
• Den Schwerpunkt der Untersuchungsarbeit des Amts bildeten erneut die Strukturfonds; in diesem Zusammenhang empfahl OLAF den Mitgliedstaaten und EU Behörden die Rückforderungen von insgesamt 888,1 Mio. EUR.

OLAF „in vollem Gange“ nach Umstrukturierung

Die Ergebnisse dieses Jahres belegen auch, dass das Amt vier Jahre nach seiner Umstrukturierung im Jahr 2012 in all seinen Tätigkeitsbereichen wesentlich effizienter arbeitet. OLAF hat nicht nur mehr Untersuchungen eingeleitet und abgeschlossen als vor der Umstrukturierung (83 % mehr eingeleitete und 93 % mehr abgeschlossene Untersuchungen), sondern dies auch in kürzerer Zeit als je zuvor. Zudem hat OLAF, gegenüber dem Zeitraum vor 2012, den Anteil der langwierigen Untersuchungen auf die Hälfte reduziert.

OLAF konzentriert sich auf die Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

OLAF hat seine Bemühungen zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen intensiviert. Mit eigenen Untersuchungen und in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten (Koordinierungsfälle und gemeinsame Zollaktionen) hat OLAF den nationalen Behörden geholfen, 619 Mio. Zigaretten im Jahr 2015 zu beschlagnahmen.

OLAF bringt die europäische Betrugsbekämpfungspolitik voran

Im Laufe des Jahres 2015 leistete OLAF wichtige Beiträge zu den Gesetzesinitiativen der Europäischen Kommission und beteiligte sich besonders aktiv an dem laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft. Nach OLAFs Auffassung würde eine Europäische Staatsanwaltschaft die Identifizierung und strafrechtlichen Verfolgung von Betrügern beschleunigen und eine Zersplitterung grenzüberschreitender Verfahren auf nationale Strafverfolgungsbehörden verringern. Der Schutz des EU-Haushalts würde damit wesentlich gestärkt werden.

Im Jahr 2015 hat OLAF wichtige administrative Zusammenarbeitsabkommen mit internationalen Organisationen unterzeichnet, unter anderem mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Welternährungsprogramm. Somit kann OLAF seinen Kampf gegen grenzüberschreitenden Betrug insbesondere im Bereich der EU-Außenhilfe fortsetzen.

Der gesamte Bericht ist hier abrufbar

Mission, Auftrag und Zuständigkeiten des OLAF:

OLAF hat die Aufgabe, Betrug im Zusammenhang mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und zu unterbinden.

OLAF kommt seinem Auftrag wie folgt nach:
• Durchführung unabhängiger Untersuchungen von Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Mitteln, damit das gesamte Geld der EU-Steuerzahler in Projekten ankommt, die in Europa zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen und das Wirtschaftswachstum anregen können;
• Beitrag zur Stärkung des Vertrauens der Bürger in die Organe und Einrichtungen der EU, indem schwerwiegendes Fehlverhalten von EU-Bediensteten und Angehörigen der EU-Organe und -Einrichtungen untersucht wird;
• Ausarbeitung einer soliden Betrugsbekämpfungspolitik der EU.

Im Rahmen seiner unabhängigen Untersuchungsfunktion kann OLAF Sachverhalte im Zusammenhang mit Betrug, Korruption und anderen gegen die finanziellen Interessen der EU gerichteten Straftaten in folgenden Bereichen untersuchen:
• Alle EU-Ausgaben: Die wichtigsten Ausgabenkategorien sind die Strukturfonds, die Agrarpolitik und Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums, direkte Ausgaben und Außenhilfe;
• einige Bereiche der EU-Einnahmen, hauptsächlich Zölle;
• bei Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten von EU-Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und -Einrichtungen.

Weitere Auskünfte:

Alina BUREA   
Sprecherin    
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Telefon: +32 2 295 73 36 
E-mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti-fraud 
Twitter: @OLAFPress   

Silvana ENCULESCU
Stellvertretende Sprecherin
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Telefon: +32 2 298 17 64
E-mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti-fraud
Twitter: @OLAFPress