OLAF-Bericht 2012

23/05/2013

PRESSEMITTEILUNG Nr. 2/2013
23. Mai 2013

OLAF: mehr Effizienz dank neuer Untersuchungsmethoden

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat heute seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2012 vorgelegt.

Das OLAF hat im Jahr 2012 seine Untersuchungstätigkeit weiter verstärkt und wichtige Erfolge verzeichnet. Die Untersuchungen des OLAF sind effizienter geworden, und die durchschnittliche Dauer der Untersuchungen ist um fast sieben Monate (von 29,1 Monaten im Jahr 2011 auf 22,6 Monate im Jahr 2012) zurückgegangen. Insbesondere konnte die Auswahlphase für neue Fälle beträchtlich verkürzt werden (von 6,8 Monaten auf 1,4 Monate zu Jahresende). Dank dieser Verbesserungen kann das OLAF sein Arbeitsaufkommen nun besser bewältigen, denn die Zahl der beim OLAF eingehenden Hinweise nimmt stetig zu. Auch hat das OLAF im Jahr 2012 mehr Fälle bearbeitet als je zuvor. So wurden insgesamt 465 Fälle abgeschlossen (2011: 208 Fälle). Das Gesamtvolumen der vom OLAF empfohlenen Nacherhebungen und Einziehungen in diesen Fällen beläuft sich auf 284 Mio. EUR.

„Im Jahr 2012 hat das OLAF weiter mit höchstem Tempo gegen Betrug gekämpft und seine Politik der Nulltoleranz gegenüber Korruption fortgesetzt. Die hervorragenden Ergebnisse, die der Bericht aufzeigt, zeugen von der Entschlossenheit des OLAF, mit maximaler Effizienz vorzugehen und Untersuchungen von hoher Qualität durchzuführen. Eine wesentliche Voraussetzung für eine optimale Betrugsbekämpfung ist die Zusammenarbeit mit unseren Partnern und den Mitgliedstaaten, und ein rasches und entschlossenes Vorgehen ist von entscheidender Bedeutung für die Wiedereinziehung missbräuchlich verwendeter EU-Mittel und für die strafrechtliche Verfolgung der Täter", so OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler.

Wichtigste Ergebnisse des Berichts:

• Im Jahr 2012 hat sich die durchschnittliche Dauer der Untersuchungen und der Koordinierungsfälle stark verringert (Rückgang um 22 % gegenüber 2011 auf 22,6 Monate einschließlich Auswahlphase).
• Die durchschnittliche Dauer der Auswahlphase verkürzte sich gegenüber 2011 um 80 % (Rückgang von 6,8 Monaten auf 1,4 Monate). Die neuen, besseren Auswahlverfahren ermöglichen dem OLAF eine raschere Entscheidung über die etwaige Einleitung einer Untersuchung.
• Als Ergebnis seiner Untersuchungen gab das OLAF u.a. Empfehlungen für Einziehungen mit einer Gesamthöhe von 284 Mio. EUR ab. Das Volumen der bisher gemeldeten Einziehungsmaßnahmen der zuständigen Behörden im Jahr 2012 beläuft sich auf insgesamt 94,5 Mio. EUR.
• Die Zahl der im OLAF eingegangenen und bearbeiteten Hinweise hat sich erhöht (1264 Hinweise im Jahr 2012, 21 % mehr als im Jahr 2011). Die Hinweise stammten zwar vorwiegend von privaten Quellen, aber die Zahl der Hinweise von den Mitgliedstaaten hat sich verdoppelt, was von einem gestiegenen Vertrauen in das OLAF zeugt.

Die im Jahr 2012 erzielten Fortschritte sind das Ergebnis einer umfassenden OLAF-internen Umstrukturierung in Kombination mit der Einführung neuer Untersuchungsverfahren und Arbeitsmethoden. Dadurch wurden die Möglichkeiten, die das OLAF zur Untersuchungsdurchführung und zur Festlegung der von ihm verfolgten Politik besitzt, entscheidend verbessert. Auch wurden die Aufgaben klarer verteilt und die laufenden Kosten gesenkt, was eine generelle Zunahme der Effizienz des OLAF bewirkte.

Das OLAF hat im Jahr 2012 weitere Beiträge zur Konzipierung und Umsetzung von Betrugsbekämpfungsstrategien und –vorschriften geleistet.
Im Rahmen der Betrugsbekämpfungsstrategie der Kommission hat das OLAF zudem eng mit anderen Kommissionsdienststellen zusammengearbeitet, um die Verhütung und die Aufdeckung von Betrug zu verbessern. Ferner hat das OLAF seine Zusammenarbeit mit anderen EU-Organen ausgeweitet.

Bei den Verhandlungen über das Protokoll zur Tabakrahmenkonvention der WHO über den illegalen Handel mit Tabakerzeugnissen hat das OLAF die Europäische Union erfolgreich im Namen der Europäischen Kommission vertreten.

Gemeinsam mit der Generaldirektion Justiz hat das OLAF zudem einen Legislativvorschlag zur Schaffung einer Europäischen Staatsanwaltschaft ausgearbeitet, der voraussichtlich noch im Jahr 2013 angenommen wird.  Er stellt auf eine strengere Untersuchung und Verfolgung von gegen den EU-Haushalt gerichtetem Betrug ab.

Der heute veröffentlichte Bericht enthält außerdem mehrere Fallstudien, die zeigen, wie breit gestreut die Tätigkeiten des OLAF im Jahr 2012 waren.

OLAF

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat einen dreifachen Auftrag: Erstens schützt es die finanziellen Interessen der Europäischen Union durch die Untersuchung von Betrug, Korruption und anderen rechtswidrigen Handlungen. Zweitens untersucht es schwerwiegende Handlungen von Mitgliedern und Bediensteten der EU-Organe und –Einrichtungen im Zusammenhang mit der Ausübung der beruflichen Tätigkeit, die disziplinarische oder strafrechtliche Verfahren nach sich ziehen können, und drittens unterstützt es die Europäische Kommission bei der Konzeption und Umsetzung von Strategien zur Verhütung und Aufdeckung von Betrug.

Weitere Auskünfte erteilt:
Alina BUREA
Sprecherin
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Tel.: +32 2 295 73 36
E-Mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
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