Das OLAF arbeitet zur Verbesserung von Politik und Praxis der Betrugsbekämpfung direkt mit den EU-Ländern zusammen, hauptsächlich über den Beratenden Ausschuss für die Koordinierung der Betrugsbekämpfung (COCOLAF).
Der COCOLAF beaufsichtigt eine Reihe von anderen Fachgruppen:
Beratender Ausschuss für die Koordinierung der Betrugsbekämpfung (COCOLAF)
Der COCOLAF koordiniert die Maßnahmen der Europäischen Kommission und der EU-Länder zur Bekämpfung von Betrug im Zusammenhang mit EU-Geldern.
Die Teilnehmer sind Vertreter der zuständigen nationalen Dienststellen der EU-Mitgliedstaaten und der Kommission. Der COCOLAF wird vom OLAF im Namen der Kommission verwaltet.
Die Kommission ist darin vertreten durch:
- OLAF,
- ihre für die Einnahmenseite des EU-Haushalts zuständigen Dienststellen (GD BUDG, GD TAXUD),
- ihre für die geteilte Mittelverwaltung zuständigen Dienststellen,
- weitere horizontale Dienststellen (GD GROW, Juristischer Dienst usw.).
Ferner gibt es Experten-Gruppen für verschiedene Politikbereiche. Diese Gruppen
- regen die Zusammenarbeit zwischen spezialisierten nationalen Dienststellen für Betrugsbekämpfung an,
- tauschen operative Erfahrungen und bewährte Verfahren aus,
- sensibilisieren für Fälle von Betrug.
Die Rechtsgrundlage für COCOLAF ist der Beschluss 94/140/EG, geändert durch den Beschluss 2005/223/EG.
Gruppe „Betrugsbekämpfung“
Diese Gruppe ist ein Forum, in dessen Rahmen die nationalen Behörden und die Kommission Erfahrungen und bewährte Verfahren unter anderem in folgenden Bereichen austauschen:
- Bewertung des Betrugsrisikos
- Typologie der Betrugsfälle
- Nationale/sektorale Strategien und Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung
- Beitrag der Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörden zur Verhütung und Aufdeckung von Betrug
- Einsatz der IT für das Aufspüren potenzieller Betrugsfälle und die Ermittlung von Risiken
- Sensibilisierung und Ausbildung von Sachbearbeitern, Finanzeinrichtungen und Prüfern
- Im Rahmen des Betrugsbekämpfungsprogramms der EU finanzierte Partnerschaftsprojekte und Tätigkeiten
- Anonymisierte Fallstudien
Diese Gruppe kann sich mit Themen befassen, die EU-Mittel (Europäischer Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds), Landwirtschaftsfonds, Fischereifonds, Asyl- und Migrationsfonds usw.) und die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) betreffen
Mitglieder
- Die für die Verwaltung, Bescheinigung, Auszahlung und Prüfung der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds und der Landwirtschaftsfonds zuständigen nationalen Behörden
- Folgende Dienststellen der Kommission:
- GD Regionalpolitik und Stadtentwicklung
- GD Beschäftigung, Soziales und Integration
- GD Maritime Angelegenheiten und Fischerei
- GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
- GD Migration und Inneres
Gruppe „Berichterstattung und Analyse von Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten“
In dieser Gruppe sind nationale Behörden mit Zuständigkeit für die Berichterstattung über Betrug und Unregelmäßigkeiten sowie mehrere Dienststellen der Kommission vertreten. Sie befasst sich mit folgenden Themen:
- Jahresbericht der Kommission über den Schutz der finanziellen Interessen der EU (auch bekannt als PIF-Bericht bzw. Bericht nach Artikel 325 AEUV); der Bericht wird jährlich in Zusammenarbeit mit den EU-Ländern erstellt
- Bestimmungen für die Berichterstattung über sektorale Unregelmäßigkeiten
- Berichterstattungssystem für Unregelmäßigkeiten (IMS)
- Statistische Analyse gemeldeter Unregelmäßigkeiten
Mitglieder
- Die an der Erstellung des PIF-Berichts beteiligten nationalen Behörden hinsichtlich der Ausgaben- und die Einnahmenseite des EU-Haushalts
- Die nationalen Behörden mit Zuständigkeit für die Meldung von Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von EU-Mitteln im eigenen Land
- Folgende Dienststellen der Kommission:
- GD Haushalt
- GD Regionalpolitik und Stadtentwicklung
- GD Beschäftigung, Soziales und Integration
- GD Maritime Angelegenheiten und Fischerei
- GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
- GD Migration und Inneres
- Weitere horizontale Dienststellen
Koordinierungsstellen für die Betrugsbekämpfung (AFCOS)
Alle Mitgliedstaaten haben eine Koordinierungsstelle für die Betrugsbekämpfung (AFCOS) gemäß Artikel 12a der Verordnung 883/2013 eingerichtet. Das OLAF und die AFCOS treten regelmäßig unter der Leitung des COCOLAF zusammen. Diese AFCOS-Gruppen sollen in erster Linie dafür sorgen, dass das OLAF und die nationalen Behörden effizient zusammenarbeiten und Informationen austauschen. Dazu gehört auch der Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren im Rahmen der Zusammenarbeit bei Ermittlungen. Mehr über AFCOS
OLAF-Netz von Kommunikationsbeauftragten im Bereich der Betrugsbekämpfung (OAFCN)
Dem OAFCN gehören Sprecher sowie für Öffentlichkeitsarbeit zuständige Beamte aus nationalen Behörden und dem OLAF an. Sie tauschen Medienstrategien aus und leiten Kommunikationstätigkeiten zur Prävention und Abschreckung von Betrug ein.
Europol, Eurojust und die GD TAXUD sind ebenfalls im Netz vertreten.
Folgende nationale Behörden sind im OAFCN vertreten:
- Zollbehörden
- Polizei und Finanzpolizei
- Koordinierungsstellen für die Betrugsbekämpfung
- Staatsanwaltschaften
- Ministerien, z. B. Finanzministerium und Innenministerium
Vollständige Liste der Mitglieder des OAFCN