Die Hinterziehung von Zöllen auf in die EU eingeführte Waren schädigt die legal arbeitende Wirtschaft und die Steuerzahler der EU.
OLAF ist zuständig für das Aufspüren dieser immer raffinierter durchgeführten Form des Betrugs und arbeitet dazu mit den Zollbehörden der einzelnen EU-Länder und in Ländern außerhalb der EU zusammen.
Sachverhalt
Die im Rahmen von Zollbetrugsfahndungen des OLAF zurückgewonnenen Beträge sind beträchtlich: 76,5 Millionen Euro 2013 und 33,9 Millionen Euro 2012.
Die Fälle sind langwierig und komplex; oft sind mehrere Tausend Transaktionen und Dutzende von Unternehmen in verschiedenen Ländern beteiligt. Es müssen Beweismittel von den für Handel und Zoll zuständigen Behörden der EU- und Nicht-EU-Länder, Logistikunternehmen und Hafenbehörden aus der ganzen Welt beschafft werden.
Rolle des OLAF
- Ermittlung der Umgehung von Einfuhrzöllen, darunter Vertrags-, Antidumping- und Ausgleichszölle auf alle Arten von Rohstoffen und Waren, insbesondere durch:
- falsche Ursprungsbescheinigungen (sowohl in den Präferenz- als auch in normalen Verfahren)
- Unterbewertung und falsche Angaben
- Vorbeugung, Aufspürung und Untersuchung von Zollbetrug zulasten des EU-Haushalts. Dabei arbeitet OLAF mit den Zollbehörden der einzelnen EU-Länder und Partnern innerhalb und außerhalb der EU zusammen.
- Koordinierung ähnlicher Untersuchungen der nationalen Zollbehörden von EU-Ländern.
- Koordinierung von internen Untersuchungen einzelner EU-Länder über die Abzweigung von Drogenausgangsstoffen.
- Vertretung der Ergebnisse dieser Untersuchungen bei verwaltungsgerichtlichen und sonstigen Beschwerdeverfahren innerhalb der Kommission, bei nationalen Gerichten und dem Europäischen Gerichtshof.
Dadurch wird im Rahmen der Möglichkeiten gewährleistet, dass nationale Behörden eine kohärente Position hinsichtlich Beschwerden in vom OLAF vorgelegten Zollverfahren einnehmen.