25 Jahre Betrugsbekämpfung

Pressemitteilung Nr. 8/2024
PDF version

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) nahm seine Tätigkeit am 1. Juni 1999 auf. 25 Jahre danach hat das OLAF Tausende von Untersuchungen abgeschlossen und Milliarden Euro aufgespürt, die den europäischen Steuerzahlern gestohlen worden waren. Die Welt hat sich stark verändert, und auch die Betrugsbekämpfung hat sich weiterentwickelt.

Seit 1999 haben die Untersuchungsbeauftragten des OLAF rund 16 Milliarden Euro aufgedeckt, die andernfalls durch Unregelmäßigkeiten oder Betrug verloren gegangen wären. Darüber hinaus hat das OLAF Fälle von Fehlverhalten von EU-Bediensteten oder Mitgliedern der Organe untersucht, Schmugglernetze aufgedeckt, gefälschte Produkte identifiziert und Strategien entwickelt, mit denen Betrug von vornherein verhindert wird.

Das OLAF hat in den letzten 25 Jahren insgesamt mehr als 6000 Untersuchungen abgeschlossen und Empfehlungen für weitere Maßnahmen ausgesprochen, die von der Einziehung von Geldern über die Verbesserung der Verwaltungskontrollen bis hin zur Einleitung von Strafverfahren oder Disziplinarmaßnahmen reichen. 

OLAF-Generaldirektor Ville Itälä dazu: 

„Heute ist der Moment, sowohl mit Stolz auf unsere Errungenschaften zurückzublicken als auch einen Blick in die Zukunft zu werfen. Wir haben gezeigt, dass sich Investitionen in die Betrugsbekämpfung lohnen – für jeden Euro, den die OLAF-Operationen gekostet haben, haben wir mindestens 10 EUR aufgespürt, um sie wieder dem EU-Haushalt zuzuführen. Und dabei ist in diesen Zahlen noch nicht einmal das Geld enthalten, dessen Veruntreuung wir von vornherein verhindert haben.

Das OLAF hat ein Vierteljahrhundert lang nicht nur Milliarden von Steuergeldern der EU-Bürger*innen, sondern auch ihre Rechte, Sicherheit, Gesundheit, Arbeitsplätze und Wirtschaft geschützt. Wir haben internationale betrügerische Machenschaften zerschlagen, mit denen Gelder aus den Bereichen Landwirtschaft, Infrastruktur, Gesundheit, Bildung, Forschung, Energie, Umwelt und Digitalisierung gestohlen wurden. Wir haben falsche Shampoos, unsicheres Spielzeug, fragwürdige Tabletten, gefährliche Gase und Pestizide, gepanschten Honig, illegale Abfälle und gefährdete Arten sichergestellt. Auf dem Höhepunkt der COVID-19-Pandemie haben wir Betrügereien verhindert. Wir haben zwielichtige Akteure enttarnt, die Zölle und Mehrwertsteuer hinterzogen und Antidumpingzölle umgangen haben und damit europäischen Unternehmen geschadet und Arbeitsplätze gefährdet haben. Wir haben innerhalb der EU-Organe Untersuchungen durchgeführt, um sicherzustellen, dass alle nach denselben Regeln und Standards handeln.

Dabei haben wir Erfahrungen und Wissen gesammelt sowie einen sehr vielfältigen Mitarbeiterstab aus allen Teilen der EU und ein Netzwerk von Partnern aufgebaut, das sich von den nationalen Behörden in der EU bis hin zu Behörden aus aller Welt erstreckt. Der heutige Tag ist ein Meilenstein für das OLAF, aber auch für die Bürger*innen Europas und alle unsere Partnerbehörden, die das europäische Betrugsbekämpfungsnetz bilden. Ich möchte ihnen unsere Dankbarkeit zum Ausdruck bringen. Betrug kann man nicht allein bekämpfen.

Vor 25 Jahren brauchten sich Betrüger nicht allzu viele Gedanken über grenzüberschreitende Untersuchungen zu machen. Sie konnten sich darauf verlassen, sich in der Lücke zwischen einer Grenze und der nächsten und in der Lücke zwischen den Telefonleitungen der Behörden verschiedener Länder verstecken zu können. Heute ist das ganz anders. Das OLAF hat Kontakte geknüpft und das Netz engmaschiger gemacht. 

Jedoch gibt es keine Zeit zum Ausruhen. Wir leben nicht mehr in derselben Welt wie zur Jahrtausendwende. Die Welt ist heute viel stärker vernetzt, Betrug und Unregelmäßigkeiten finden hinter dem Bildschirm statt, komplexe Finanztransaktionen und Geldwäsche geschehen im Handumdrehen, kriminelle Netzwerke dringen in neue Bereiche ein. Europa ist mit immer stärker werdenden globalen Konkurrenten konfrontiert und muss mit neuen – auch finanziellen – Instrumenten reagieren, um unsere Lebensweise zu schützen.

Es ist unsere Aufgabe, mit dieser Entwicklung Schritt zu halten, auch wenn wir vor der Herausforderung stehen, ein komplexeres und größeres Arbeitspensum mit denselben Ressourcen zu bewältigen. Ich möchte, dass die Schlüsselwörter für die Zukunft des OLAF lauten: intensivere Untersuchungen durch Datenanalyse und künstliche Intelligenz, gezielte Betrugsprävention und enge Zusammenarbeit.“

Weitere Informationen über die Arbeit des OLAF finden Sie auf der entsprechenden Website.

Hintergrund

Die erste europäische Betrugsbekämpfungsbehörde – UCLAF – wurde 1987 als Teil des Generalsekretariats der Europäischen Kommission eingerichtet. Sie arbeitete mit den nationalen Betrugsbekämpfungsstellen zusammen und leistete die notwendige Koordinierung und Unterstützung bei der Bekämpfung des grenzüberschreitenden organisierten Betrugs. Nach den Ereignissen, die zum Rücktritt der Santer-Kommission aufgrund von Korruptionsvorwürfen führten, wurde die Einrichtung einer neuen Untersuchungsstelle mit stärkeren Befugnissen und größerer Unabhängigkeit erforderlich.

Das OLAF löste daher 1999 UCLAF ab und wurde mit Kompetenzen ausgestattet, die auch Untersuchungen innerhalb der EU-Organe umfassten. Die Verordnungen 1073/1999 und 1074/1999 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung traten am 1. Juni 1999 in Kraft. Die Abkürzung OLAF leitet sich von der französischen Bezeichnung des Amtes ab: Office européen de lutte anti fraude.

Die derzeitige Rechtsgrundlage des OLAF ist die Verordnung Nr. 883/2013 (in der im Januar 2021 geänderten Fassung). Das OLAF ist bei der Ausübung seines Untersuchungsmandats völlig unabhängig. Die Zentrale des OLAF befindet sich in Brüssel, Belgien; sein Personal kommt aus der gesamten EU. Es besteht aus Ermittler*innen, forensischen Sachverständigen, Datenanalyst*innen, Politikexpert*innen, ehemaligen Strafverfolgungsbeamt*innen und ehemaligen Staatsanwält*innen, Rechtsanwält*innen und Rechtssachverständigen. Jede/r kann dem OLAF Betrugsfälle in einer der 24 EU-Amtssprachen melden.

Das OLAF führt unabhängige Verwaltungsuntersuchungen durch. Es arbeitet eng mit den nationalen Behörden in den EU-Mitgliedstaaten und in Drittländern, mit internationalen Behörden sowie mit anderen wichtigen EU-Partnern wie der Europäischen Staatsanwaltschaft, dem Europäischen Rechnungshof, Eurojust, Europol, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum oder dem Europäischen Bürgerbeauftragten zusammen.

_{Mission, Auftrag und Zuständigkeiten des OLAF:
Das OLAF hat die Aufgabe, Betrug im Zusammenhang mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und zu unterbinden.}

_{Das OLAF erfüllt seinen Auftrag, indem es
•    unabhängige Untersuchungen von Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Mitteln durchführt, um sicherzustellen, dass das Geld der Steuerzahler in der EU Projekten zugutekommt, die Arbeitsplätze und Wachstum in Europa schaffen;
•    bei schwerwiegendem Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und  Einrichtungen Untersuchungen durchführt und so zur Stärkung des Vertrauens der Bürger in diese Organe und Einrichtungen beiträgt;
•    eine solide EU-Betrugsbekämpfungspolitik entwickelt.}

_{Im Rahmen seiner unabhängigen Untersuchungsfunktion kann das OLAF Sachverhalte im Zusammenhang mit Betrug, Korruption und anderen gegen die finanziellen Interessen der EU gerichteten Straftaten in folgenden Bereichen untersuchen:
•    sämtliche EU-Ausgaben: Die wichtigsten Ausgabenkategorien sind die Strukturfonds, die Agrarpolitik und Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums, direkte Ausgaben und Außenhilfe;
•    einige Bereiche der EU-Einnahmen, hauptsächlich Zölle;
•    bei Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und  Einrichtungen.}

_{Wenn das OLAF seine Untersuchung abgeschlossen hat, obliegt es den zuständigen Behörden der EU und der Mitgliedstaaten, die Empfehlungen des OLAF zu prüfen und über etwaige Folgemaßnahmen zu entscheiden. Für alle Betroffenen gilt die Unschuldsvermutung, bis ihre etwaige Schuld von einem zuständigen EU-Gericht oder nationalen Gericht festgestellt wird.}
 

Weitere Auskünfte:

Kirill GELMI
Sprecher
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Telefon: +32(0)2 29-88146  
E-mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
https://anti-fraud.ec.europa.eu
Twitter: @EUAntiFraud
LinkedIn: European Anti-Fraud Office (OLAF)

Theresa ZAHRA
Stellvertretende Sprecherin
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Telefon: +32 (0)2 29-57270   
E-mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
https://anti-fraud.ec.europa.eu
Twitter: @EUAntiFraud
LinkedIn: European Anti-Fraud Office (OLAF)