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European Anti-Fraud Office
Meldung von Betrugsfällen

Zusammenarbeit mit Organen und Einrichtungen der EU

Das OLAF ist zwar Teil der Europäischen Kommission, in seiner Untersuchungstätigkeit jedoch unabhängig. Es untersucht Betrugs- und Korruptionsfälle in den Organen und Einrichtungen der EU und unterstützt EU-Einrichtungen bei der Betrugsbekämpfung. Als Dienststelle der Europäischen Kommission trägt das OLAF darüber hinaus zur Entwicklung, Überwachung und Durchführung von EU-Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung bei.

Europäisches Parlament

Sowohl das OLAF als auch das Europäische Parlament haben den Auftrag, die Ausgaben aus dem EU-Haushalt zu überwachen, und arbeiten aus diesem Grund eng zusammen.

Die Hauptaufgabe des OLAF besteht darin, den Standpunkt der Kommission zu koordinieren, wenn das Parlament Themen bespricht, die in die Zuständigkeit des OLAF im Bereich Betrugsbekämpfung fallen. Das OLAF beantwortet auch einschlägige parlamentarische Anfragen an die Kommission.

Das OLAF arbeitet eng mit dem Ausschuss für Haushaltskontrolle (CONT) des Europäischen Parlaments zusammen. Dieser Ausschuss überwacht die Ausführung des EU-Haushaltsplans und ist für die Überprüfung der Rechtsvorschriften zur Verhinderung von Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten zuständig. Darüber hinaus nimmt er zum jährlichen Betrugsbekämpfungsbericht der Kommission Stellung.

In legislativen Angelegenheiten, die mit Betrugsbekämpfung zusammenhängen, arbeitet das OLAF auch mit anderen parlamentarischen Ausschüssen zusammen; ein aktuelles Beispiel ist die Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) in dem Gesetzgebungsverfahren zur Einrichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft.

Das OLAF erstattet dem Parlament regelmäßig Bericht. Es legt jährlich einen Tätigkeitsbericht vor und stellt auf Anfrage der Abgeordneten weitere Informationen bereit. Laufende Untersuchungen sind davon jedoch ausgenommen.

Rat der Europäischen Union

Das OLAF arbeitet gemeinsam mit dem Rat Entwürfe für Rechtsvorschriften zur Betrugsbekämpfung aus. Es informiert den Rat (Gruppe „Betrugsbekämpfung“) regelmäßig über Untersuchungen und Ergebnisse.

Europäischer Rechnungshof (EuRH)

Das OLAF und der Rechnungshof teilen dieselben grundlegenden Ziele – Schutz der finanziellen Interessen der EU und Gewährleistung einer gesunden Haushaltsdisziplin.

Obwohl sie unterschiedliche Mandate haben – der Rechnungshof führt Prüfungen durch, während das OLAF mit Betrugs- und Korruptionsfällen befasst wird und administrative Untersuchungen durchführt – arbeiten sie zum Schutz des EU-Haushalts zusammen. Der Rechnungshof informiert das OLAF, sobald ein Verdacht oder konkrete Hinweise auf Betrug, Korruption oder andere Straftaten vorliegen. Das OLAF informiert den Rechnungshof über etwaige Folgemaßnahmen und unterstützt ihn bei seiner Arbeit durch Bereitstellung von Informationen.

Meinungsaustausch mit den EU-Organen

Wie in der OLAF-Verordnung vorgesehen, treffen das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission einmal jährlich mit dem Generaldirektor des OLAF zu einem Meinungsaustausch auf politischer Ebene zusammen, um die Politik des Amtes im Hinblick auf die Methoden zur Vorbeugung und Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union zu erörtern. Der OLAF-Überwachungsausschuss nimmt ebenfalls an diesen Treffen teil.

Der Meinungsaustausch kann unter anderem die vorrangigen strategischen Ziele der Untersuchungspolitik und die Wirksamkeit der Tätigkeit des Amtes hinsichtlich der Ausübung seines Mandats betreffen; die Unabhängigkeit des Amtes bei der Durchführung seiner Untersuchungen wird dabei in keiner Weise beeinträchtigt.