Zusammenarbeit – warum?
Wir möchten sicherstellen, dass die in der EU und in Drittländern (z. B. in Form von Entwicklungshilfe) ausgegebenen EU-Mittel ihre rechtmäßigen Empfänger erreichen – und nicht durch Betrug oder Korruption veruntreut werden.
Die internationale Zusammenarbeit ist insbesondere deshalb wichtig, weil EU-Gelder in erheblichem Umfang in Nicht-EU-Ländern und -Gebieten ausgezahlt werden oder durch die Hände anderer Geber oder internationaler Organisationen gehen.
Partner des OLAF
Partner des OLAF sind Ermittlungs-, Verwaltungs- und Justizbehörden in EU- und Nicht-EU-Ländern/-Gebieten sowie entsprechende Stellen in internationalen Organisationen mit der Befugnis zur Kontrolle EU-finanzierter Projekte und zur Untersuchung und/oder Verfolgung von Betrugs- oder Korruptionsfällen und anderen Straftaten, die die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel beeinträchtigen.
Häufig sind die Partner des OLAF dafür zuständig, EU-finanzierte Hilfsprojekte zu beaufsichtigen, administrative oder justizielle Ermittlungen von Betrug und Unregelmäßigkeiten durchzuführen und erforderlichenfalls Strafverfolgungsmaßnahmen einzuleiten.
In allen EU-Ländern bestehen Einrichtungen, die speziell damit beauftragt sind, die Zusammenarbeit mit dem OLAF zu erleichtern: die Koordinierungsstellen für Betrugsbekämpfung (AFCOS). Mehr zu den AFCOS
Im November 2017 wurde die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) errichtet. Sie hat am 1. Juni 2021 ihre Arbeit aufgenommen und ist einer der wichtigsten Partner des OLAF bei der Verfolgung von Straftaten, die im Rahmen seiner Untersuchungen aufgedeckt wurden. Das OLAF unterstützt und ergänzt die Tätigkeiten der EUStA.
Das OLAF unterhält auch eine umfassende Zusammenarbeit mit Eurojust. Beide Organisationen sind Teil des Netzwerks nationaler Sachverständiger in Fragen der Gemeinsamen Ermittlungsgruppen (GEG-Netz). Im Rahmen dieser Zusammenarbeit wurde im Dezember 2021 ein neuer praktischer Leitfaden für Gemeinsame Ermittlungsgruppen (GEG) veröffentlicht.
Modalitäten der Zusammenarbeit
- Die Partner des OLAF unterstützen das OLAF bei der Durchführung von Kontrollen und Stichproben in Nicht-EU-Ländern.
- Das OLAF und seine Partner tauschen Informationen und Fachwissen aus.
- Im Rahmen ihrer Zusammenarbeit versorgt das OLAF die EUStA mit Informationen und Analysen und stellt Fachwissen und operative Unterstützung bereit.
- Das OLAF ist aktives Mitglied in mehreren Netzwerken, zum Beispiel: EPAC/EACN-Partnernetz (European Partners Against Corruption/European Contact-Point Network Against Corruption), Konferenz Internationaler Ermittler (CII), Economic Crime Agencies Network (ECAN). Das OLAF nimmt außerdem an Veranstaltungen und Konferenzen zur Bekämpfung von Betrug und Korruption auf internationaler Ebene teil, wie zum Beispiel das Globale OECD-Forum gegen Korruption und für Integrität.
- Mit einigen Partnern hat das OLAF Verwaltungsvereinbarungen zur Erleichterung der alltäglichen Zusammenarbeit unterzeichnet (Liste der unterzeichneten Vereinbarungen