Die Arbeit von OLAF im Jahr 2014: beachtliche Untersuchungserfolge zum Nutzen der EU-Steuerzahler

02/06/2015

PRESSEMITTEILLUNG Nr. 7/2015
2. Juni 2015
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Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat 2014 ausgezeichnete Ergebnisse in seinem europaweiten Kampf gegen Betrug erzielt. OLAF schloss zahlreiche Untersuchungen ab, während die durchschnittliche Untersuchungsdauer weiter zurückging. Die Zahl der ausgesprochenen Empfehlungen lag so hoch wie seit mehr als fünf Jahren nicht mehr. Das Amt empfahl die Wiedereinziehung von 901 Millionen Euro, die nach und nach in den EU-Haushalt zurückfließen werden und zur Finanzierung anderer Projekte beitragen. Die heute vorgestellte Bilanz des Jahres 2014 bestätigt, dass OLAF seine Effizienz in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert und damit greifbare Ergebnisse für die EU-Steuerzahler gebracht hat.

„Es ist die Aufgabe von OLAF, Betrug mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und abzustellen. Unsere Arbeit bringt konkrete Ergebnisse. Sie stellt sicher, dass das Geld der EU-Steuerzahler seinem ursprünglichen Zweck entsprechend zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum in Europa verwendet wird“, sagte Giovanni Kessler auf der heutigen Pressekonferenz. „Die Ergebnisse unserer Untersuchungstätigkeit im Jahr 2014 bestätigen die gute Bilanz des Vorjahres. Wir haben uns auf die Fälle konzentriert, in denen der größte Handlungsbedarf bestand und bei denen wir mit unserem Eingreifen wirklich etwas bewegen konnten – auf komplexe Untersuchungen in Bereichen wie Strukturfonds, Zoll, Schmuggel, Außenhandel und Außenhilfe. Unsere Tätigkeit wird dazu beitragen, dass in erheblichem Umfang Geld in den EU-Haushalt zurückfließt.“

OLAF-Untersuchungsbilanz 2014: Wichtigste Ergebnisse

• Im Jahr 2014 gingen bei OLAF 1417 neue Hinweise auf Betrugsverdachtsfälle ein. Das ist die höchste Zahl seit Gründung des Amtes. Sie ist nicht unbedingt gleichbedeutend mit einer steigenden Zahl von Betrugsdelikten in Europa, sondern vielmehr Ausdruck des gestiegenen Vertrauens von Bürgern, Institutionen und anderen Partnern in die Untersuchungskapazitäten des Amtes.
• Trotz der hohen Zahl eingehender Hinweise ist es OLAF gelungen, eingehende Hinweise weiterhin in kurzer Zeit – im Schnitt in zwei Monaten – zu bewerten und über das Einleiten einer Untersuchung zu entscheiden. In den vergangenen drei Jahren konnte OLAF die Dauer dieser Auswahlphase gegenüber den Vorjahren um 70 % reduzieren.
• Auch die Zahl der neu eingeleiteten Untersuchungen war mit 234 hoch. Damit bestätigt sich der Trend der vergangenen drei Jahre, in denen das Amt seine Untersuchungskapazitäten beträchtlich ausgeweitet hat. Inzwischen leitet das Amt durchschnittlich 60 % mehr Untersuchungen ein als vor seiner Umstrukturierung im Jahr 2012.
• Insgesamt wurden 250 Untersuchungen abgeschlossen. Die durchschnittliche Untersuchungsdauer ging auf 21 Monate zurück; das ist der niedrigste Wert seit mehr als fünf Jahren. Dank der effizienteren Untersuchungen hat die Wahrscheinlichkeit zugenommen, dass OLAF-Fälle zu konkreten Ergebnissen vor Ort führen. Um dem Anliegen mehrerer Interessenträger Rechnung zu tragen, legt OLAF in diesem Jahr eine Aufschlüsselung der abgeschlossenen Untersuchungen nach Mitgliedstaat und EU-Organ vor.
• Insgesamt sprach das Amt 397 Empfehlungen für finanzielle, justizielle, verwaltungsrechtliche oder disziplinarrechtliche Maßnahmen durch die zuständigen Behörden aus – auch dies ist ein Fünfjahres-Höchstwert.
• Auch der Betrag, den das Amt im Jahr 2014 zur Wiedereinziehung empfahl, lag mit 901 Millionen Euro höher als in mehr als fünf Jahren. Diese Mittel dürften nach und nach in den EU-Haushalt zurückfließen und zur Finanzierung anderer Projekte beitragen.

Der Beitrag von OLAF zur Betrugsbekämpfungspolitik der EU

OLAF ist in seiner Untersuchungstätigkeit vollständig unabhängig, leistet aber einen aktiven Beitrag zu den Gesetzgebungsinitiativen der Europäischen Kommission, die dem Schutz der finanziellen Interessen der EU vor Betrug und Korruption dienen. Während des gesamten Jahres 2014 hat das Amt an den Verhandlungen über die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft, die Richtlinie über den Schutz der finanziellen Interessen der EU und die Gesetzgebungsvorschläge für eine effektivere Zusammenarbeit der Zollbehörden mitgewirkt.

Darüber hinaus hat OLAF Abkommen über die Verwaltungszusammenarbeit mit mehreren EU-Organen und anderen Partnern wie der Europäischen Kommission, dem Europäischen Auswärtigen Dienst, der Weltbank, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, dem Amt für interne Aufsichtsdienste der Vereinten Nationen sowie dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria geschlossen. Diese Abkommen ermöglichen schnellere, einfachere und transparentere Verfahren für die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch. Sie erleichtern damit ein weltweites Vorgehen in Betrugs- und Korruptionsfällen, die oft über nationale Grenzen hinausreichen.

Der gesamte Bericht ist hier abrufbar.

Mission, Aufgaben und Befugnisse von OLAF:

Die Mission von OLAF ist es, Betrug mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und abzustellen.

Dieser Mission kommt OLAF nach, indem es:
• unabhängige Untersuchungen in Betrugs- und Korruptionsfällen im Zusammenhang mit EU-Haushaltsmitteln ausführt, um sicherzustellen, dass das Geld der EU-Steuerzahler ausnahmslos Projekte erreicht, die Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum in Europa schaffen,
• durch Untersuchungen schwerwiegenden Fehlverhaltens von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe zur Stärkung des Vertrauens der Bürger in die Organe und Einrichtungen der EU,beiträgt
• eine konsequente EU-Betrugsbekämpfungspolitik entwickelt.

Als unabhängige Untersuchungsbehörde kann OLAF in sämtlichen Fällen in Zusammenhang mit Betrug, Korruption und sonstigen illegalen Handlungen tätig werden, die die finanziellen Interessen der EU in folgenden Bereichen beeinträchtigen:
• sämtliche EU-Ausgaben – die wichtigsten Ausgabenkategorien sind Strukturfonds, Fonds für die Landwirtschaft und die ländliche Entwicklung, direkte Ausgaben und Außenhilfe;
• bestimmte EU-Einnahmen – vornehmlich Zölle;
• Verdachtsfälle schwerwiegenden Fehlverhaltens von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und -Einrichtungen.

Weitere Auskünfte:
Alina BUREA
Sprecherin
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Tel.: +32 2 295 73 36
E-Mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti_fraud