Das OLAF im Jahr 2020: Bekämpfung von Betrug, Schutz für die Europäerinnen und Europäer

10/06/2021

PRESSEMITTEILUNG Nr. 12/2021

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Eine der Tätigkeiten, die die Arbeit des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) im Jahr 2020 geprägt haben, war der Schutz der EU-Bürgerinnen und -Bürger vor gefälschten oder minderwertigen medizinischen Produkten im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie. Das OLAF hat seine Arbeitsmethoden an die Herausforderungen im Zusammenhang mit den Ausgangs- und Reisebeschränkungen angepasst und seine Untersuchungen zum Schutz des EU-Haushalts gegen komplexe Betrugsmuster, Fälschungen, Schmuggeldelikte, Korruption und Interessenkonflikte fortgesetzt. Es hat über 200 Untersuchungen abgeschlossen, Empfehlungen für Maßnahmen zur Wiedereinziehung von insgesamt mehr als 293 Mio. € abgegeben und so weiterhin dazu beigetragen, dass die EU-Mittel zum Nutzen aller in den vorgesehenen Bereichen und für die vorgesehenen Zwecke ausgegeben werden.

OLAF-Generaldirektor Ville Itälä sagte anlässlich der Veröffentlichung des OLAF-Jahresberichts 2020: „Auch wenn das Jahr 2020 in vielerlei Hinsicht einzigartig gewesen sein mag: Bei den Untersuchungen des OLAF wurden Fälle von illegalen Absprachen, Interessenkonflikten, Manipulationen bei Ausschreibungen und Geldwäsche aufgedeckt, wie wir sie jedes Jahr vorfinden. Dies ist ein klarer Beweis dafür, dass sich mögliche Betrüger durch die Pandemie nicht haben aufhalten lassen. Ganz im Gegenteil: Die neuen Betrugsmöglichkeiten, die das Virus eröffnet hat, und insbesondere der lukrative Markt für gefälschte oder minderwertige Produkte wie Gesichtsmasken oder Handdesinfektionsmittel haben das OLAF im Jahr 2020 vor neue Herausforderungen gestellt. Umso mehr erfüllt es mich mit Stolz, dass meine Mitarbeiter im OLAF sich diesen Herausforderungen so geschickt gestellt, Belastbarkeit, Kreativität und Flexibilität bewiesen und so normal wie eben möglich weiter darauf hingearbeitet haben, die Europäerinnen und Europäer den mit der Pandemie verbundenen Herausforderungen zum Trotz zu schützen.“

Investigative Leistung des OLAF im Jahr 2020:

• Das OLAF schloss 230 Untersuchungen ab und richtete 375 Empfehlungen an die zuständigen nationalen Behörden oder EU-Behörden.
• Das OLAF empfahl Einziehungen mit einem Gesamtvolumen von 293,4 Mio. € zugunsten des EU-Haushalts.
• Ferner leitete das OLAF 290 neue Untersuchungen ein, denen 1098 Vorprüfungen durch OLAF-Experten vorausgingen.

Aktuelle Trends bei den Untersuchungen zur Bekämpfung von Betrug:

Wie aus dem Jahresbericht hervorgeht, haben die Untersuchungsbeauftragten des OLAF neben gefälschten medizinischen Gütern und persönlicher Schutzausrüstung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie weitere Trends im Betrugsbereich festgestellt. Dabei handelt es sich um:

• Interessenkonflikte und illegale Absprachen zwischen Begünstigten und Auftragnehmern (vor allem auf dem Gebiet der öffentlichen Auftragsvergabe),
• falsche oder überhöhte Rechnungen, Korruption und Interessenkonflikte im Zusammenhang mit Agrarmitteln und Mitteln für die Entwicklung des ländlichen Raums, häufig in Verbindung mit Geldwäsche,
• Betrug mit Forschungsgeldern,
• Zigaretten- und Tabakschmuggel,
• Betrug zulasten der Umwelt und der biologischen Vielfalt.

Betrugsversuche mit einem potenziellen Schadensvolumen von mehreren Hundert Millionen Euro

Einer der Haupttrends, die das OLAF im Jahr 2020 festgestellt hat, war - wie bereits in den Vorjahren - der betrügerische Versuch, die Vergabe öffentlicher Aufträge und Ausschreibungen zu manipulieren, um EU-Gelder einzustreichen. Die einschlägigen Betrugsmaschen erstrecken sich oftmals über mehrere EU-Mitgliedstaaten und beinhalten oft komplexe Systeme zur Geldwäsche illegaler Erträge. In einem Fall, der Rumänien, Italien, Belgien und Spanien betraf, empfahl das OLAF die Wiedereinziehung von 25 Mio. €. Diese Gelder hätten eigentlich in die Straßeninfrastruktur fließen sollen, wurden aber stattdessen über miteinander verbundene Unternehmen und mittels Zahlungen für fiktive Dienstleistungen gewaschen; überdies waren die betreffenden Aufträge, wie das OLAF feststellte, im Rahmen einer verdächtigen Verbindung in den nationalen Behörden vergeben worden. Im Jahresbericht werden weitere Beispiele aufgeführt, die sich auf Betrug in den Bereichen Forschung, Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Sozialfonds beziehen. In einigen Fällen hat das OLAF aufgedeckt, wie EU-Mittel zu Betrugszwecken auf der Grundlage gefälschter Dokumente beantragt wurden. Viele dieser Fälle standen zudem in Verbindung mit Geldwäsche.

Schutz der Gesundheit, der Sicherheit und der Umwelt

Als die COVID-19-Pandemie zu einem plötzlichen und massiven Anstieg der Nachfrage nach persönlicher Schutzausrüstung führte, sahen Fälscher große Geschäftsmöglichkeiten gekommen. Das OLAF ist den Tätern schon seit März 2020 auf der Spur und hat bereits über 1000 verdächtige Akteure identifiziert und zur Beschlagnahme von Millionen minderwertiger oder gefälschter Artikel beigetragen, die im Zusammenhang mit der Pandemie stehen (hauptsächlich Gesichtsmasken, aber auch Handdesinfektionsmittel und Testkits). Was den Schutz der Gesundheit und der Sicherheit anbelangt, so hat das gemeinsame Vorgehen des OLAF und seiner Partner die Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU vor gefälschten Lebensmitteln und Getränken bewahrt. Bei einer gemeinsamen Aktion wurden beispielsweise rund 1,3 Mio. Liter gefälschter Wein und gefälschte alkoholische Getränke beschlagnahmt. Besonders wachsam war das OLAF auch auf dem Gebiet des Umweltschutzes, denn Betrüger und Schmuggler verlegen sich immer mehr auf den Umweltbereich. So nahm das OLAF an Beschlagnahmen von verbotenen illegalen Pestiziden teil und trug dazu bei, dass mehrere Tonnen illegale Kältemittel (Fluorkohlenwasserstoff) nicht in die EU gelangen konnten. Die 14 Tonnen schweren Sendung von Fluorkohlenwasserstoff, die dank dem OLAF im Jahr 2020 beschlagnahmt werden konnten, hätte dieselben Umweltauswirkungen wie 38 Hin- und Rückflüge von Amsterdam nach Sydney gehabt.

Zigaretten und Tabak von außerhalb und innerhalb der EU

Tabakerzeugnisse machen einen Großteil der geschmuggelten oder gefälschten Waren aus, mit denen sich das OLAF jedes Jahr befasst. Im Jahr 2020 haben das OLAF und seine Partner insgesamt fast 370 Millionen Zigaretten beschlagnahmt, die für den illegalen Verkauf in der EU bestimmt waren und ihren Ursprung außerhalb der EU hatten. Zugleich geht das OLAF sehr aktiv gegen Fälscher vor, die sich auf die illegale Herstellung von Zigaretten in der EU konzentrieren. So hat eine dreijährige Aktion, an der zehn Länder beteiligt waren, zur Beschlagnahme von insgesamt 95 Millionen illegalen Zigaretten und 300 Tonnen Tabak sowie zur Festnahme von über 200 Personen geführt. Der dadurch abgewendete finanzielle Schaden wird auf über 80 Mio. € geschätzt. Das OLAF beteiligte sich zudem an drei umfangreichen Aktionen zur Bekämpfung des Schmuggels von Wasserpfeifentabak, einem Erzeugnis, das sich seit Jahren wachsender Beliebtheit unter Schmugglern erfreut.

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

Mission, Auftrag und Zuständigkeiten des OLAF:
Das OLAF hat die Aufgabe, Betrug im Zusammenhang mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und zu unterbinden.

Das OLAF erfüllt seinen Auftrag, indem es
•    unabhängige Untersuchungen von Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Mitteln durchführt, um sicherzustellen, dass das Geld der Steuerzahler in der EU Projekten zugutekommt, die Arbeitsplätze und Wachstum in Europa schaffen,
•    bei schwerwiegendem Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und  Einrichtungen Untersuchungen durchführt und so zur Stärkung des Vertrauens der Bürger in diese Organe und Einrichtungen beiträgt,
•    eine solide EU-Betrugsbekämpfungspolitik entwickelt.

Im Rahmen seiner unabhängigen Untersuchungsfunktion kann das OLAF Sachverhalte im Zusammenhang mit Betrug, Korruption und anderen gegen die finanziellen Interessen der EU gerichteten Straftaten in folgenden Bereichen untersuchen:
•    sämtliche EU-Ausgaben: Die wichtigsten Ausgabenkategorien sind die Strukturfonds, die Agrarpolitik und Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums, direkte Ausgaben und Außenhilfe;
•    einige Bereiche der EU-Einnahmen, hauptsächlich Zölle;
•    bei Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU-Organe und
-Einrichtungen.

Wenn das OLAF seine Untersuchung abgeschlossen hat, obliegt es den zuständigen Behörden der EU und der Mitgliedstaaten, die Empfehlungen des OLAF zu prüfen und über etwaige Folgemaßnahmen zu entscheiden. Für alle Betroffenen gilt die Unschuldsvermutung, bis ihre etwaige Schuld von einem zuständigen EU-Gericht oder nationalen Gericht festgestellt wird.

Weitere Auskünfte:

Jana CAPPELLO
Sprecherin
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Telefon: +32(0)2 29-85549
E-Mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti-fraud
Twitter: @EUAntiFraud

Chris JONES
Stellvertretender Sprecher
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Telefon: +32(0)2 29-91606
E-Mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti-fraud
Twitter: @EUAntiFraud