OLAF im Jahr 2013: mehr Untersuchungen in kürzerer Zeit und mit besseren Ergebnissen für die EU-Steuerzahler

28/04/2014

PRESSEMITTEILUNG Nr. 6/2014
29. April 2014

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Im Jahr 2013 hat das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) die europaweite Betrugsbekämpfung weiter verstärkt. Bürger und Institutionen meldeten mehr potenziell untersuchungsrelevante Informationen als je zuvor. OLAF schloss eine Rekordzahl von Untersuchungen ab, senkte zugleich die Untersuchungsdauer und gab mehr Empfehlungen ab als in den vergangenen fünf Jahren. Die von OLAF empfohlenen Rückforderungen für den EU-Haushalt belaufen sich auf insgesamt 402,8 Mio. EUR, die zur Finanzierung anderer Vorhaben sowie zur Minderung der Lasten der EU-Steuerzahler beitragen können. Diese hervorragenden Ergebnisse zeigen, dass sich OLAF zu einem immer effizienteren Dienst für die Bürger Europas entwickelt hat.

„2013 haben wir es geschafft, OLAF zu modernisieren und seine Möglichkeiten für einen wirksamen Kampf gegen Betrug und Korruption in der EU weiter zu verbessern. Die im vergangenen Jahr erfolgte Umstrukturierung von OLAF hat viel versprechende Ergebnisse gebracht und es uns ermöglicht, unsere Untersuchungsleistungen weiter zu intensivieren, Beiträge zu zentralen Gesetzesvorhaben zu leisten und die Zusammenarbeit mit unseren operativen Partnern weiter auszubauen. Dass dies praktisch mit der gleichen finanziellen und personellen Ausstattung wie in den Vorjahren erreicht wurde, spricht für das Engagement und die Professionalität unseres Personals“, sagte OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler auf der jährlichen Pressekonferenz zur Vorstellung des OLAF-Berichts 2013.

Bezüglich der Aussichten für 2014 fügte er hinzu: „OLAF ist durch das Inkrafttreten der neuen OLAF-Verordnung und durch die Annahme der neuen Leitlinien für die Untersuchungsverfahren für OLAF-Bedienstete gestärkt worden. Wir möchten die gute Untersuchungsarbeit fortsetzen und die Betrugsbekämpfungspolitik weiterentwickeln. Wir werden weiterhin aktiv die Kommission in ihren Plänen unterstützen, eine Europäische Staatsanwaltschaft zu schaffen. Dieses Vorhaben ist ein Schlüsselelement unserer Vision eines besseren Schutzes der finanziellen Interessen der EU."

Wichtige Ergebnisse von OLAF im Jahr 2013

• Nie zuvor seit der Einrichtung von OLAF gingen so viele potenziell untersuchungswürdige Hinweise (1294) ein. So erhielt OLAF im Jahr 2013 35 % mehr Hinweise als noch vor fünf Jahren im Jahr 2009. Dies zeugt von einem wachsenden Bewusstsein der EU-Bürger, der EU-Organe und anderer Partner für Betrugsfragen. Auch zeugt dies von einem gestiegenen Vertrauen in die Untersuchungsleistung von OLAF.
• Trotz der gestiegenen Zahl der eingegangenen Informationen gelang es OLAF, diese weiterhin in kurzer Zeit (durchschnittlich 1,8 Monate) zu bewerten, um anschließend zu entscheiden, ob dem betreffenden Sachverhalt weiter nachgegangen werden musste. In den vergangenen zwei Jahren hat OLAF die Dauer dieser Auswahlphase um über 70 % verkürzt.
• Die Zahl der von OLAF eingeleiteten Untersuchungen stieg auf 253. Im Vergleich zu 2009 ist dies ein Anstieg um 58 %.
• Darüber hinaus wurden 2013 insgesamt 293 Untersuchungen abgeschlossen. Die durchschnittliche Untersuchungsdauer ging auf 21,8 Monate zurück. Dies ist die kürzeste durchschnittliche Untersuchungsdauer seit mehr als fünf Jahren. Wenn Untersuchungen effizienter und rascher durchgeführt werden können, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die Arbeit von OLAF zu greifbaren Ergebnissen vor Ort führt.
• OLAF gab insgesamt 353 Empfehlungen für finanzielle, justizielle, administrative oder disziplinarrechtliche Folgemaßnahmen der zuständigen Behörden ab. Dies sind 81 % mehr als im Jahr 2009.
• 2013 stieg das Gesamtvolumen der von OLAF empfohlenen Rückforderungen zugunsten des EU-Haushalts auf 402,8 Mio. EUR.

Beitrag von OLAF zu wichtigen Betrugsbekämpfungsstrategien

Im Jahr 2013 hat OLAF weiterhin die Europäische Kommission bei der Entwicklung von Strategien und Rechtsvorschriften zur Betrugsbekämpfung unterstützt. Auch trug es mit seinem umfangreichen Fachwissen zum Vorschlag der Kommission zur Schaffung einer Europäischen Staatsanwaltschaft vom Juli 2013 bei. Durch diesen Vorschlag soll sichergestellt werden, dass Betrug zu Lasten des EU-Haushalts in ganz Europa einheitlich geahndet wird und die Betrüger vor Gericht gestellt werden.

Da dem EU-Haushalt und den Haushalten der Mitgliedstaaten jedes Jahr große Einnahmenausfälle durch den illegalen Handel mit Tabakerzeugnissen entstehen, ist OLAF auch im Jahr 2013 vorrangig gegen diese Form der Kriminalität vorgegangen.

Weil es immer häufiger komplexe Betrugsfälle mit grenzüberschreitender bzw. internationaler Dimension gibt, hat OLAF im Jahr 2013 die Zusammenarbeit mit seinen Partnern ausgeweitet. Beispielweise schloss das Amt eine Reihe von Kooperationsabkommen mit Partnern in Europa und außerhalb Europas. Derartige Partnerschaften tragen zu einem besseren Schutz der finanziellen Interessen der EU bei und nützen so den europäischen Steuerzahlern.

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OLAF
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat einen dreifachen Auftrag: Erstens schützt es die finanziellen Interessen der Europäischen Union durch die Untersuchung von Betrug, Korruption und anderen rechtswidrigen Handlungen. Zweitens untersucht es Vergehen von Mitgliedern und Bediensteten der EU-Organe und -Einrichtungen im Zusammenhang mit der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit, die disziplinarische oder strafrechtliche Verfahren nach sich ziehen können. Und drittens unterstützt es die EU-Organe und insbesondere die Europäische Kommission bei der Konzeption und Umsetzung von Strategien und Rechtsvorschriften zur Verhütung und Aufdeckung von Betrug.

Weitere Auskünfte:
Alina BUREA
Sprecherin
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Tel.: +32 2 295 73 36
E-Mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti_fraud