OLAF im Jahr 2017: Umfangreiche Untersuchungen bereiten komplexen Betrugssysteme ein Ende

06/06/2018

PRESSEMITTEILUNG Nr. 05/2018

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Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat im Jahr 2017 mehrere umfangreiche Untersuchungen abgeschlossen und dabei erneut bewiesen, dass es in der Lage ist, komplexe Betrugsdelikte in ganz Europa und darüber hinaus aufzudecken und zu untersuchen. Die vom OLAF untersuchten Delikte reichten von schweren Fällen von Betrug durch Unterbewertung, bei denen die Betrüger illegale Gewinne erzielten, indem sie bei der Einfuhr von Waren in die EU einen zu geringen Warenwert angaben, über Fälle, in denen kriminelle Netzwerke landwirtschaftliche Beihilfen erschlichen, bis hin zu aufgedeckten Fällen von Betrug bei großen Infrastrukturprojekten. Trends im Bereich Betrugsbekämpfung, sowie OLAF Fälle und Aktionen werden in dem heute veröffentlichten Jahresbericht präsentiert.

Auf der Pressekonferenz zur Vorstellung des Berichts sagte OLAF-Stellvertretender Generaldirektor Nicholas Ilett: „unsere Untersuchungsergebnisse in 2017 zeigen dass die Arbeit OLAFs für den Schutz der Steuergelder der EU-Bürgerinnen und -Bürger essentiell ist wenn es darum geht dafür zu sorgen, dass EU-Mittel nicht für Betrug und Korruption missbraucht, sondern für Projekte verwendet werden können, die den Bürgerinnen und Bürgern einen echten Nutzen bringen.“

Die vom OLAF im Jahr 2017 erzielten Untersuchungsergebnisse in Zahlen:

• OLAF schloss 197 Untersuchungen ab und richtete309 Empfehlungen an die zuständigen nationalen oder EU-Behörden.
• OLAF empfahl die Wiedereinziehung von über 3 Mrd. EUR zugunsten des EU-Haushalts. Dieser außergewöhnlich hohe Betrag resultiert aus mehreren umfangreichen Fällen von Unterbewertung, die OLAF im Laufe des Jahres abgeschlossen hat.
• Im Jahr 2017 leitete OLAF, nach 1111 Vorprüfungen durch OLAF-Experten, insgesamt 215 neue Untersuchungen ein.
• Obwohl es keine Personalaufstockung gab und trotz der Komplexität der untersuchten Fälle gelang es OLAF, die durchschnittliche Dauer seiner Untersuchungen auf 17,6 Monate zu verringern.

Aktuelle Trends bei den Untersuchungen im Bereich Betrugsbekämpfung:

Der grenzübergreifende Charakter seiner Arbeit ermöglicht OLAF einen einzigartigen Überblick über die sich wandelnden Betrugsdelikte in ganz Europa. Daher bietet OLAF, für das zweite Jahr in Folge, in seinem Bericht eine Analyse der auffälligsten Betrugstrends vor, die bei seinen Untersuchungen zutage getreten sind.

• Korruption, Interessenkonflikte und die Manipulation von Ausschreibungsverfahren sind weiterhin häufig in Fällen von Betrug im Zusammenhang mit den EU-Strukturfonds zu finden, wobei daran in manchen Fällen sogar kriminelle Netzwerke beteiligt sind;
• Betrüger versuchen auch immer häufiger, für Forschungszwecke oder für die Bewältigung der Flüchtlingskrise, bestimmte Finanzhilfen zu erschleichen;
• Die Umgehung von Zollabgaben erfolgt durch grenzüberschreitende kriminelle Systeme.

Das einzigartige Mandat OLAFs bei der Bekämpfung von Betrug bei EU-Einnahmen durch weltweite Untersuchungen:

OLAF gibt in seinem Bericht einen ausführlichen Überblick über seine Maßnahmen zum Schutz der EU-Einnahmen und die im Jahr 2017 in diesem Bereich abgeschlossenen Untersuchungen. Lücken im Rechtssystem oder Mangel an operativen Kapazität der Zollbehörden für eine grenzübergreifende Zusammenarbeit sind für Kriminellen Netzwerke leicht für ihre Zwecke zu nutzen. In diesem Umfeld spielt OLAF dank seines grenzübergreifenden Mandats und Fähigkeit, Informationen rasch zu sammeln und weiterzuleiten, eine entscheidende Rolle bei der Verhinderung und Bekämpfung von Betrug mit EU-Einnahmen sowie bei der Unterstützung der anspruchsvollen Tätigkeiten der nationalen Zollbehörden.

Beitrag zur EU-Betrugsbekämpfungspolitik:

OLAF spielt regelmäßig eine führende Rolle bei Verhandlungen von Rechtsvorschriften zum Schutz der finanziellen Interessen der EU vor Betrug und Korruption. Die im Jahr 2017 getroffene Entscheidung, eine Europäische Staatsanwaltschaft zu errichten, war ein großer Schritt zur Wahrung der finanziellen Interessen der Europäischen Union. OLAF hat sich über ein Jahrzehnt lang kontinuierlich für dieses Projekt eingesetzt und wird gemeinsam mit der Europäischen Staatsanwaltschaft sicherstellen, dass die Steuergelder der EU-Bürgerinnen und -Bürger auch künftig vor Betrug und Korruption geschützt sind.

Den Bericht im vollen Wortlaut finden Sie hier.

Mission, Auftrag und Zuständigkeiten OLAFs:
OLAF hat die Aufgabe, Betrug im Zusammenhang mit EU-Mitteln aufzudecken, zu untersuchen und zu unterbinden.

OLAF erfüllt seinen Auftrag, indem es
• unabhängige Untersuchungen von Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Mitteln durchführt, um sicherzustellen, dass das Geld der Steuerzahler in der EU Projekten zugutekommt, die Arbeitsplätze und Wachstum in Europa schaffen;
• bei schwerwiegendem Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU- Einrichtungen Untersuchungen durchführt und so zur Stärkung des Vertrauens der Bürger in diese Einrichtungen beiträgt;
• eine solide EU-Betrugsbekämpfungspolitik entwickelt.

Im Rahmen seiner unabhängigen Untersuchungsfunktion kann OLAF Sachverhalte im Zusammenhang mit Betrug, Korruption und anderen gegen die finanziellen Interessen der EU gerichteten Straftaten in folgenden Bereichen untersuchen:
• sämtliche EU-Ausgaben: Die wichtigsten Ausgabenkategorien sind die Strukturfonds, die Agrarpolitik und Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums, direkte Ausgaben und Außenhilfe;
• einige Bereiche der EU-Einnahmen, hauptsächlich Zölle;
• bei Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten von Bediensteten und Mitgliedern der EU- Einrichtungen

Weitere Auskünfte:

Alina BUREA
Sprecherin
Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Telefon: +32(0)2 29-57336
E-mail: olaf-mediaec [dot] europa [dot] eu (olaf-media[at]ec[dot]europa[dot]eu)
http://ec.europa.eu/anti-fraud
Twitter: @OLAFPress